Begründung:
Die
Kreistagsabgeordneten Wolfgang A. Janßen und Janto Just von der
Kreistagsfraktion der Wählergruppe „Bürger für
Bürger“ (BfB) haben am 07.05.2007 beantragt, dass Thema
„Probleme mit der MBA Wiefels“ auf die Tagesordnung der
Umweltausschusssitzung am 21.05.2007 zu stellen.
Die MBA
(Mechanisch-Biologische Abfallbehandlungsanlage) ist Teil des
Abfallwirtschaftszentrums des Zweckverbandes Abfallwirtschaftszentrum
Wiefels und liegt damit auch in der Verantwortung des Zweckverbandes
Abfallwirtschaftszentrum..
Mit den Problemen der MBA Wiefels,
die durch die Insolvenz des Anlagenherstellers Horstmann aufgetreten
sind, befassen sich die Gremien des Zweckverbandes abschließend
voraussichtlich am 24.05.2007 in der Sitzung der
Verbandsversammlung.
Eine Information oder Darstellung der mit
dieser Insolvenz verbundenen Problematik und der dafür vom
Zweckverband angedachten Lösungsansätze kann erst erfolgen,
wenn die zuständigen Zweckverbandsgremien darüber beraten
und entsprechende Beschlüsse gefasst haben.
Seitens der
Verwaltung wird daher angeregt, diesen Tagesordnungspunkt
zurückzustellen.
Beschlussvorschlag:
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Finanzielle Auswirkungen: Nein |
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Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten) |
Direkte jährliche Folgekosten |
Finanzierung:
Eigenanteil objektbezogene Einnahmen
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Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen
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€ |
€ |
€ |
€ |
€ |
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Erfolgte Veranschlagung:Ja, mit € Nein |
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___ ____gez. Peters____________gez. Peters_____ Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in |
Sichtvermerke: ____Dr. Dehrendorf________ _______ ______Ambrosy__________ Abteilungsleiter Kämmerei Landrat |
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Beratungsergebnis: |
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Einstimmig |
Ja-Stimmen
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Nein-Stimmen
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Enthaltungen
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Kenntnisnahme |
Lt. Beschlussvorschlag |
Abweichender Beschluss |
Anlagen:
Antrag der
BfB-Fraktion vom 07.05.2007,
Probleme mit der MBA Wiefels
darstellen