Begründung:
Die Verwertung von Abfällen wird derzeit mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz politisch auch in der Öffentlichkeit diskutiert.
Durch teilweise einseitige Berichterstattung in der Gesetzgebungsphase entstand zum Teil der Eindruck, als werden Abfälle derzeit nicht ausreichend verwertet bzw. die Kommunen würden hier zu wenig bzw. gar nichts tun.
Tatsächlich sind Abfälle mehr denn je stofflich bzw. energetische Ressourcen. Die Abfallwirtschaft der Kommunen trägt daher in erheblichem Maß zum Klima- und Ressourcen-Schutz bei. Viele Menschen definieren heute ihren eigenen Beitrag zum Umweltschutz überwiegend über die Trennung und Sortierung ihrer Abfälle.
Der Grundgedanke der Kreislaufwirtschaft wird im Landkreis Friesland bereits seit vielen Jahren gelebt und umgesetzt.
Bereits in den 80er und 90er Jahren des letzten Jahrhunderts wurden durch politische Beschlüsse vorausschauend die Weichen für die getrennte Erfassung und Verwertung von Abfällen gelegt. Durch die Gründung des gemeinsam getragenen Abfallzweckverbandes „Abfallwirtschaftszentrum Wiefels“ durch die Landkreise Friesland und Wittmund wurde zudem sichergestellt, dass die Abfälle krisensicher vor Ort nach dem neusten Stand der Technik in entsprechenden Abfallbehandlungsanlagen ordnungsgemäß und schadlos behandelt sowie nach aktuellstem Stand der Technik auf einer Deponie abgelagert werden. In dem Gesamtkonzept werden Abfälle sowohl stofflich als auch energetisch verwertet.
Die Abfallwirtschaft des Landkreises Friesland hat ihre Verantwortung im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge stets sehr ernst genommen, um auch im ländlichen Bereich eine effiziente und ökologisch nachhaltige Abfallerfassung zu gewährleisten. Mit den heutigen sog. werthaltigen Abfällen – z. b. Altpapier – war damals jedoch noch kein Geld zu verdienen.
Die Abfallwirtschaftsplanung des Landkreises Friesland hat u. a. folgende Systeme auf den Weg gebracht bzw. mit privaten Rücknahmesystemen abgestimmt:
– flächendeckende Restabfallentsorgung über Restabfalltonnen
– flächendeckende Bioabfallentsorgung über Bioabfalltonnen
– jährliche Abfuhr von Baum- und Strauchschnitt
– schonende Sammlung von Sperrmüll, Elektrogeräten und Metallen bei Privathaushalten
– Altpapiererfassung (zunächst über Altpapiercontainer, mittlerweile über Altpapiertonnen)
– flächendeckende Altglascontainer (mit dualen Systemen abgestimmt)
– Entsorgung von Problemabfällen
– Annahmemöglichkeiten für Abfälle und Wertstoffe (insbesondere beim Zweckverband)
– Abfuhr von Verpackungabfällen über gelbe Säcke (mit dualen Systemen abgestimmt)
– Rücknahmesysteme u. a. für CD's, Altbatterien, Altöl
– Altkleider- und Textilien über Altkleidercontainer (über karitative Verbände)
Besonders erwähnenswert ist die flächendeckende Einführung der Biotonne im Landkreis Friesland.
Was viele nicht wissen ist, dass die Biotonne längst nicht in allen deutschen Städten und Landkreisen eingeführt wurde. Die getrennte Bioabfallerfassung will die Bundesregierung mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz ab 2015 als Pflicht festschreiben, um das energetische und stoffliche Potential von Bioabfällen besser zu nutzen.
Die meisten in Friesland und Wittmund gesammelten Abfälle werden in den Anlagen des von den Landkreisen Friesland und Wittmund getragenen Zweckverbandes „Abfallwirtschaftszentrum Friesland-Wittmund“ in Wiefels behandelt, verwertet und zum teil deponiert.
Zu den Anlagen zählen die mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlage mit Nass- und Trockenvergärung, das Kompostwerk sowie die eigentliche Deponie.
Im Kompostwerk des Zweckverbandes wird aus den in Friesland und Wittmund gesammelten Bioabfällen ein hochwertiger Qualitätskompost gewonnen. Dieser wird über einen privaten Partner (Firma Nehlsen) zu vermarktet und kann als „Qualitätsprodukt aus der Region“ erworben werden. Kompost ist eine sinnvolle Alternative zu Torfprodukten.
Obwohl Tor ein Naturprodukt ist, ist es keineswegs umweltfreundlich, ihn zu verwerten. Der Abbau des Torfes zerstört Moore, also wertvolle Lebensräume für Tiere und Pflanzen. Durch die Entwässerung der Moorböden wird außerdem klimaschädliches Kohlendioxid und Lachgas freigesetzt.
Da der Landkreis Friesland den Klimaschutz auf seine Fahnen geschrieben hat, wird auch aus diesem Grunde appelliert, den aus dem eigenen Landkreis stammenden Qualitätskompost zu verwenden.
Was viele nicht wissen ist, dass in den Anlagen des Zweckverbandes aus Restabfall, der in den grauen Tonnen gesammelt wird, Energie erzeugt wird. Sowohl die Nass- als auch die Trockenvergärungsanlagen bieten die Möglichkeit, aus Abfall Strom zu erzeugen – der Zweckverband wird so unabhängig von steigenden Strompreisen und kann sogar überschüssigen Strom verkaufen. Darüber hinaus leistet der Zweckverband hierdurch einen großen Beitrag zum Klimaschutz, weil die ohnehin im Abfall vorhandene Energie zur Erzeugung von Strom genutzt wird, der ansonsten mit anderen Energieträgern erzeugt werden müsste. Der Zweckverband ist damit energieautark und kann weiterhin überschüssigen Strom ins Netz einspeisen. Die so erzielten Erlöse kommen den Gebührenzahlern zugute.
Weiterhin erwähnenswert ist, dass im Restabfall (graue Tonne) befindliche Metalle im mechanischen Teil der Restabfallbehandlungsanlage ausgeschleust werden. Die Verwertungserlöse kommen ebenfalls den Gebührenzahlern zugute.
Auch Kunststoffe (sog. heizreiche Fraktionen) werden ausgeschleust oder als Brennstoff aufbereitet oder anderweitig thermisch verwertet. Hierdurch werden Primärenergieträger bzw. fossile Brennstoffe ersetzt, so dass auch hierdurch ein Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz geleistet wird.
Die Abfallwirtschaft des Landkreises Friesland hat zusammen mit dem Landkreis Wittmund und dem Zweckverband die vorliegenden Daten der erfassten Abfälle ausgewertet. Gemeinsam ist man zu einem beeindruckenden Ergebnis gekommen:
„80 % der erfassten Abfälle aus Friesland und Wittmund werden verwertet!“
Da die allgemein angestrebte Verwertungsquote in Deutschland bei rd. 2/3 der Siedlungsabfälle liegt, muss man das Ergebnis als hervorragend bezeichnen. Auch das immer wieder geäußerte Vorurteil „es landet doch sowieso alles auf der Müllkippe“ wird eindrucksvoll widerlegt. In Kombination mit der Anlagentechnik des Zweckverbandes und den sonstigen Erfassungssystemen hat man die allgemein diskutierte Wertstofftonne in Friesland bereits – sie heißt graue Tonne Friesland. Belegt wird dies durch die Verwertungsquote, die bereits jetzt über den Verwertungsquoten liegt, die zukünftig festgelegt werden sollen.
Aber auch in dem System Friesland steckt sicherlich noch Potential. Es wird daher weiterhin an die Bürger appelliert, soweit möglich noch mehr zu trennen und die separaten Erfassungsmöglichkeiten zu nutzen. Insbesondere Verpackungen sollten konseqent über den gelben Sack entsorgt werden, weil dies die Restabfallentsorgungskosten senkt und so den Gebührenzahlern wieder zugute kommt.
Es braucht auch niemand ein schlechtes Gewissen zu haben, wenn er Metall in den Restabfall gibt. Dies wird ausgeschleust und erzielt sogar Erlöse. Metalle im Restabfall sind daher ausdrücklich erwünscht.
Dies gilt auch für den Sperrmüll. Altmetall im Sperrmüll kommt ebenfalls den Gebührenzahlern zugute. Angesichts derzeit relativ hoher Erlöse beim Altmetall ist die Beraubung des Sperrmülls tatsächlich zu einem Problem geworden. Die Abfallwirtschaft appelliert daher an die Bürger, darauf zu achten, dass Altmetalle und metallhaltige Elektrogeräte nicht unerlaubt aus dem Abfall entfernt werden. Insbesondere Elektrogeräte werden oft unsachgemäß entsorgt. Zudem fehlen die Altmetallerlöse im Abfallgebührenhaushalt.
Angesichts des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes kommen auf die Abfallwirtschaft in Friesland neue Herausforderungen zu. Der Landkreis Friesland hat seine Abfallwirtschaft schon immer als Beitrag zum Ressourcen- und Klimaschutz verstanden. Die Schlüsselfunktion der Abfallwirtschaft für mehr Ressourceneffizienz, die für den rohstoffarmen Standort Deutschland auch ein nationales Anliegen ist, muss über die Abfallwirtschaftsplanung des Landkreises Friesland weiter voran getrieben werden. Um die Stoffströme zu optimieren, ist auch eine intensivere Öffentlichkeitsarbeit erforderlich.
Auch Rücknahmesysteme zusammen mit dem Handel könnten durch die Abfallwirtschaft auf den Weg gebracht werden.
Insgesamt werden durch die Abfallwirtschaft sichere Arbeitsplätze beim Zweckverband sowie zahlreichen regionalen privaten Unternehmen in der Abfallbranche gesichert.
Durch eine optimierte Abfallwirtschaftsplanung können entsprechende Zielsetzungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Sinne einer nachhaltigen Ressourcen- und Abfallwirtschaft, die gleichzeitig auch einen großen Beitrag zum Klimaschutz darstellen, in dem noch zu erstellenden Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Friesland festgelegt werden.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss nimmt die
Ausführungen zur Kenntnis.
Der Kreisausschuss wird
ebenfalls um Kenntnisnahme gebeten.