Betreff
Kreisstraßensanierung/ Bauprogramm 2013
Vorlage
0153/2012
Art
Beschlussvorlage

Begründung:


Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen ist ein Handlungsschwerpunkt des Landkreises Friesland in den Jahren 2012 ff., damit die vorhandenen Schäden sich nicht weiter verstärken (siehe hierzu auch die Vorlage 680/2010) und die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.


Die z.Z. vorliegende Zustandsbewertung der Kreisstraßen basiert auf Datenmaterial aus dem Jahr 2005, das jeweils unter Berücksichtigung der abgewickelten Maßnahmen fortgeschrieben wurde. Es besteht Konsens mit der Straßenbauverwaltung, dass in einem Rhythmus von 10 Jahren -die nächste Zustandserfassung und -bewertung erfolgt somit 2015- diese Maßnahme wiederholt wird, damit ein Vergleich der dann systematisch erhobenen Daten zeigt, inwieweit das Sanierungskonzept greift und sich der vorhandene Unterhaltungsstau reduziert hat.


Vor diesem Hintergrund wurden bekanntlich im laufenden Haushaltsjahr die Mittel für die Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen in nennenswerter Größenordnung erhöht, so sind unter Beachtung der erfolgten Zustandsbewertung folgende Maßnahmen geplant bzw. bereits umgesetzt (siehe auch Vorlage 968/2011):


2012


  • K 89, Bereich L 808 – Ortseingang Middoge 190.000,00 €

  • K 93, OD Sillenstede 80.000,00 €
    (davon Kostenerstattung Stadt Schortens rd. 20.000 )

  • K 105, 1. Teilbereich 350.000,00 €


Daneben wurde für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie spezielle Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten ein Kostenansatz von 700.000,00 € in den Haushalt eingestellt.


Im kommenden Haushaltsjahr soll das ehrgeizige Sanierungsprogramm unbedingt weitergeführt werden, so dass die Realisierung der folgenden Maßnahmen vorgeschlagen wird:


2013


  • K 87, Hohenkirchen – Mederns 300.000,00 €

  • K 105, 2. Teilbereich 300.000,00 €

  • K 86, Friederikensiel (km 3,35 bis 3,86) 95.000,00 €


Zu der Sanierungsmaßnahme an der K 87 ist anzumerken, dass nach Abschluss der achtjährigen Kleitransporte zur Deichbaustelle Elisabethgroden aufgetretene Fahrbahnschäden saniert werden sollen. Zu diesem Zweck wurden bereits vor Aufnahme der erheblichen Transportbewegungen Vereinbarungen zwischen dem Straßenbaulastträger Landkreis und dem III. Oldenburgischen Deichband abgeschlossen, wonach dieser die durch die Transportbewegungen verkürzte (theoretische) Restnutzungsdauer kapitalisiert ablöst, so dass die o.g. Maßnahme für den Landkreis kostenneutral ist; in 2014 ist der weitere Abschnitt von Mederns nach Minsen vorgesehen.


Darüber hinaus wird im Rahmen der Bereisung der Kreisstraßen die K 311 (Astederfeld bis Kreisgrenze FRI/WST) in Augenschein genommen; hier haben die politischen Gremien des Landkreises in 2008 einen Beschluss gefasst, wonach die Sanierung der Kreisstraße als Vollausbau zu planen ist. Dieser Beschluss wurde seinerzeit in Erwartung einer evtl. Förderung nach dem Entflechtungsgesetz gefasst, wobei angesichts veränderter Rahmenbedingungen und des vorhandenen Fahrbahnzustandes die Realisierung in Frage zu stellen ist. Details werden vor Ort erläutert und eine erneute Diskussion und ggf. Beschlussfassung in einer der künftigen Sitzungen dieses Ausschusses entsprechend vorbereitet.



Neben den o.g. Maßnahmen sind auch im nächsten Jahr für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie spezielle Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten Mittel von 700.000,00 € anzusetzen, so dass für Kreisstraßenunterhaltung und -sanierung insgesamt 1.395.000 € zur Verfügung stünden (Ergebnis- und Finanzhaushalt, siehe o.g. Maßnahmen).


Profilierungsarbeiten sind in 2013 wie folgt geplant:


K 86 (Friedrich-Augustengroden), K 87 (Waddewarder Brücke bis Hohenkirchen, Fahrbahn und Radweg), K 93 (Sillenstede bis Grafschaft, Fahrbahn und Teil des Radweges), K 94 (Jever bis Siebetshaus), K 104 (Porzellanfabrik bis Jeringhave), K 107b (Neuenwege bis Hohelucht), K 111 (Rallenbüschen bis Varel, Radweg), K 112 (Varelerhafen bis Dangast), K 312 (Sande – Mariensiel, Radweg), K 332 (Jever bis Upjever), K 340 (Varel bis Langendamm, Radweg)


Daneben noch an der K 92 (Sillenstede bis Fedderwarden, Umpflasterung der Klinkerfahrbahn in Randbereichen), K 94 (Siebetshaus bis Schortens, Splitten sowie Risseverfüllung Kanaltrasse) und K 107a (Neuenwege bis Rosenberg, Oberflächenbehandlung).


Möglicherweise können nicht absehbare Winterschäden eine Änderung der Sanierungsplanung notwendig machen.


Beschlussvorschlag:


Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauprogramm für 2013 ensprechend der Darstellungen umzusetzen.


Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2013 vorbehalten.


Finanzielle Auswirkungen: Rahmen1 Ja Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

Erfolgte Veranschlagung: Ja, mit € Nein (Haushaltsplanung 2013)

im Ergebnishaushalt (700.000 €) Finanzhaushalt (695.000 €)



Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:


Abteilungsleiter Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen


Nein-Stimmen


Enthaltungen


Kenntnisnahme

Lt. Beschluss-vorschlag

Abweichender Beschluss