Begründung:

I
m Bereich der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Arbeitslosengeld II, Kosten der Unterkunft, Einmalige Leistungen) entwickelt sich das Budget in etwa wie für das Jahr 2012 geplant. Bei den in diesem Bereich aufgeführten Leistungen handelt es sich um gesetzliche Pflichtleistungen. Steuerungsmöglichkeiten sind hier kaum vorhanden, Einfluss auf das Budget kann nur indirekt genommen werden (Arbeitsaufnahmen wirken sich z.B. positiv auf die Budgetentwicklung aus).

Die Entwicklung im Budget für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zeigt, dass bis Jahresende voraussichtlich ca. 77% der zugeteilten Mittel ausgeschöpft werden. Darin eingerechnet ist bereits eine voraussichtliche Mittelumverteilung aus dem Budget für die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit in das Budget für die Verwaltungskosten i.H.v. ca. 230.000,00 EUR. Es wurden bereits interne Maßnahmen ergriffen, um eine möglichst hohe Auslastung des zur Verfügung gestellten Budgets zu erreichen. Die Planung und Auslastung des aktuellen Budgets gestaltete sich aufgrund der Systemumstellung auf SAP und eingeschränkter Auswertungsmöglichkeiten in OPEN Prosoz schwierig, zumal schon zum Jahreswechsel 2010 auf 2011 ein Wechsel der Finanzsoftware erfolgt war, der zu teilweise irreführenden Daten führte.

Für die Planung des Budgets des kommenden Jahres ist bereits bekannt, dass die Höhe der Mittelzuteilung um bis zu 15% geringer ausfallen wird, als noch in diesem Jahr.

Diese Tatsache ist auch bei der Mittelbewirtschaftung für dieses Jahr zu berücksichtigen, da die in diesem Jahr eingegangenen Zahlungsverpflichtungen mit einer Fälligkeit im Jahr 2013 aus dem Budget des nächsten Jahres zu begleichen sind und somit die zur Verfügung stehenden Mittel für das Neugeschäft (Maßnahmeplanungen usw.) entsprechend verringert.

Die Verwaltungskosten werden in der Jahresentwicklung niedriger ausfallen, als ursprünglich geplant. Dies ist vorrangig auf die Einsparungen im Bereich der Personalkosten zurückzuführen (unbesetzte Stellen, langfristige Erkrankungen usw.).

Die Entwicklung des Budgets wird regelmäßig überprüft und auch im Rahmen von Prognoseberechnungen quartalsweise dargelegt. So kann kurzfristig die Planung an die tatsächlichen Ausgabenentwicklung angepasst werden oder es können rechtzeitig Steuerungsmaßnahmen ergriffen werden.

In der Anlage erhalten Sie eine detaillierte Darstellung der einzelnen, zu dem Budget zugeordneten Produkte.

Der Überblick über den aktuellen Haushalt wird im Fachausschuss zur Kenntnis genommen.

Anlagen:

externes Dokument: Anlage_Budgetübersicht.sxc