Betreff
Abfallwirtschaftskonzept, - Sachstand - Besetzung Arbeitskreis
Vorlage
0372/2013
Art
Beschlussvorlage

Begründung:


Derzeit wird das Abfallwirtschaftskonzept 2015 von der beauftragten Fachfirma auf der Grundlage der Daten der Jahre 2008 – 2012 erstellt.

Es wird erwartet, das die erste Auswertung von Zahlen, Daten und Fakten bis Mitte Dezember abgeschlossen ist. Bis Ende November ist es daher möglich, eine interne Diskussion über die Ausgestaltung des Abfallwirtschaftskonzeptes vorab bei Beteiligung der politischen Gremien zu führen.


Angedacht ist daher die Bildung eines Arbeitskreises bis zur Fertigstellung des Abfallwirtschaftskonzeptes bestehend aus Mitarbeitern der Abfallwirtschaft und aus den Fraktionen des Kreistages, um Anregungen und Vorschläge termingerecht in das Konzept einarbeiten zu können.

Die Gespräche sollten bis Ende November erfolgen, damit das Abfallwirtschaftskonzept bis Mitte Dezember ausgearbeitet werden kann, um eine Präsentation des Konzeptes Anfang 2014 zu gewährleisten. Zu diesem Zeitpunkt sollte auch ein Entwurf der EU-weiten Ausschreibung für die Entsorgungsleistungen ab dem 01.01.2015 vorliegen.


Beschlussvorschlag:


Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen


Um aktuelle Anregungen/Ideen im Abfallwirtschaftskonzept 2015 aufzunehmen, wird ein Arbeitskreis bestehend aus Mitarbeitern der Kreisverwaltung und jeweils einem Vertreter aus den Fraktionen des Kreistages gebildet.

Es wird daher zu einem ersten Gespräch eingeladen am: Dienstag, den 12.11.2013 um 15.00 Uhr im Fachbereich 67, Zimmer 442. Alternativ: Dienstag, den 19.11.2013.


Finanzielle Auswirkungen: Ja Rahmen2 Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

Erfolgte Veranschlagung: Ja, mit Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:

Vorlage ist in LiquidFriesland abgestimmt worden ja, mit folgendem Ergebnis:

Teilnehmer: Zustimmung Ablehnung Enthaltung Alternativvorschläge

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung: ja nein

Falls ja, in welcher Art:

Vorlage bezieht sich auf


MEZ Nr.

HSP Nr.


Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

Abteilungsleiter/in Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen


Nein-Stimmen


Enthaltungen


Kenntnisnahme

Lt. Beschluss-vorschlag

Abweichender Beschluss