Betreff
Bezuschussung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für die Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Feuerwehr der Stadt Varel, Ortswehr Obenstrohe
Vorlage
0377/2013
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Die Stadt Varel beabsichtigt die Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Obenstrohe und hat hierfür einen Antrag auf Förderung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer gestellt.


Entsprechend der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerschutzes im Landkreis Friesland wird für die Beschaffung von Mannschaftstransportfahrzeugen ein Zuschuss in Höhe von 2.050,- Euro gewährt.


Der Zuschuss ist entsprechend der Richtlinien auf zwei Haushaltsjahre zu verteilen.

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.


Beschlussvorschlag:

Es wird vorgeschlagen, die Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Obenstrohe der Stadt Varel mit 2.050,- Euro, aufgeteilt auf zwei Haushaltsjahre, aus den Fördermitteln der Feuerschutzsteuer zu bezuschussen.


Finanzielle Auswirkungen: Rahmen1 Ja Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

Erfolgte Veranschlagung: Ja, mit Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:

Vorlage ist in LiquidFriesland abgestimmt worden ja, mit folgendem Ergebnis:

Teilnehmer: Zustimmung Ablehnung Enthaltung Alternativvorschläge

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung: ja nein

Falls ja, in welcher Art:

Vorlage bezieht sich auf


MEZ Nr.

HSP Nr.


Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

Abteilungsleiter/in Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen


Nein-Stimmen


Enthaltungen


Kenntnisnahme

Lt. Beschluss-vorschlag

Abweichender Beschluss