Begründung:

In 2015 wurden dem Handlungsschwerpunkt des Landkreises „Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen“ entsprechend folgende Maßnahmen umgesetzt:

· K 311 (1. Teilabschnitt Tarbarg in Richtung Kreisgrenze Ammerland)

· Radwegsanierung an der K 111 (Rallenbüschen bis Varel)

· Radwegsanierung an der K 87 (Oldorf bis Hohenkirchen)

· K 105 (4. Teilabschnitt bis Kreisgrenze Ammerland)

Die in 2015 beauftragten Maßnahmen

· Radwegsanierung an der K 87 (L 812 bis Oldorf)

· Radwegsanierung an der K 110 (Dangastermoor bis Dangast)

werden in 2016 durchgeführt (siehe auch Bericht über Maßnahmen an Kreisstraßen).

Im Haushaltsjahr 2016 soll das Sanierungsprogramm weitergeführt werden, so dass mit Vorlage 817/2015 dem Fachausschuss in der Sitzung am 14.10.2015 die Realisierung der folgenden Maßnahmen vorgeschlagen wurde:

· K 88, Fahrbahnsanierung (L 808 bis Kreisgrenze, ca. 250 m) 43.000,00 €

· K 87 (Teilbereich des 4 km langen 2. Abschnittes von der
Einmündung K 86/K87 Richtung Minsen) 240.000,00 €

· K 311 (Tarbarger Landstraße, 2. Teilabschnitt von ca. 1 km)
-veranschlagt im Finanzhaushalt- 640.000,00 €

Aufgrund der im Laufe der Haushaltplanung erfolgten Erhöhung des ursprünglichen Haushaltsansatzes für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie spezielle Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten auf 1.100.000,00 € stehen nunmehr für die Kreisstraßenunterhaltung und –sanierung insgesamt tatsächlich 1.740.000,00 € zur Verfügung (Ergebnis- und Finanzhaushalt/ siehe oben, d.h. inklusive der im Finanzhaushalt veranschlagten investiven Maßnahme an der K 311).

Die Mittel werden nunmehr endgültig wie folgt verwendet:

· K 88, Fahrbahnsanierung (L 808 bis Kreisgrenze, ca. 250 m) 50.000,00 €
Leichte Erhöhung des Ansatzes wegen zu erwartender Entsorgungs-
kosten)

· K 87 (Erweiterung des Teilbereiches des 4 km langen 2. Abschnittes
von der Einmündung K 86/K87 Richtung Minsen) 300.000,00 €

· K 311 (Tarbarger Landstraße, 2. Teilabschnitt von ca. 1 km)
-veranschlagt im Finanzhaushalt- 640.000,00 €

· Profilierung von Fahrbahnabschnitten 150.000,00 €

· Profilierung von Radwegabschnitten (u.a. K 102, Zetel bis Bockhorn/
K 86, Einmündung von der K 87 bis Friederikensiel) 100.000,00 €

· Reparaturzug (Splitten) 50.000,00 €

· Fixkosten für Unterhaltung (Allgemeine Unterhaltung Straßen) 450.000,00 €

Gesamt 1.640.000,00 €

Erfreulich ist, dass aufgrund der gesteigerten Unterhaltungsmittel insbesondere der Sanierung von Radwegen (s.o., K 102 und K 86 etc.) eine weiterhin gesteigerte Bedeutung beigemessen werden kann.

Beschlussvorschlag:

Das Bauprogramm an Kreisstraßen für das Jahr 2016 wird entsprechend der Darstellungen der Verwaltung in der aktualisierten Fassung umgesetzt.