Begründung:
In der Kreisausschusssitzung vom
10.08.2016 hat das Gremium in der Vorlage 1000/20016 in den nachfolgenden
Angelegenheiten beraten und beschlossen. Die Einzelbegründungen sind der
Beschlussvorlage 1000/2016 zu entnehmen:
(1) Tierseuchen-Krisenzentrum
auf dem Gelände der FTZ Jever
Der
Leistung der überplanmäßigen Ausgaben von 165.000 Euro für den Umbau und die
Herrichtung des Tierseuchen-Krisenzentrums auf dem Gelände der
Feuerwehrtechnischen Zentrale Jever wurde zugestimmt.
(2) Einbau eines Fahrstuhls bei der Elisa-Kauffeld-Oberschule
Der
Leistung der außerplanmäßigen Ausgaben von rd. 148.000 Euro für den Einbau
eines Fahrstuhls bei der Elisa-Kauffeld-Oberschule wurde zugestimmt.
(3) Anbringen eines Sonnenschutzes bei der Oberschule am Falkenweg
Der
Leistung der außerplanmäßigen Ausgaben von rd. 75.000 Euro für die Anbringung
eines Sonnenschutzes bei der Oberschule am Falkenweg wurde zugestimmt.
(4) Energetische Sanierung des
Dachs von Block 1 der Integrierten Gesamtschule Friesland-Nord in Schortens
Der
Leistung der außerplanmäßigen Ausgaben von rd. 166.000 Euro für die
energetische Sanierung des Dachs von Block 1 der Integrierten Gesamtschule
Friesland-Nord in Schortens wurde zugestimmt
(5) Energetische Innensanierung der BBS Jever
Der
Leistung der außerplanmäßigen Ausgaben von rd. 200.000 Euro für die
energetische Innensanierung der Berufsbildenden Schulen Jever wurde zugestimmt
Gemäß Beschluss des Kreistages des Landkreises Friesland vom 25.06.2001 beschließt der Kreistag über Lieferung und Leistungen, deren Auftragssumme 300.000 Euro übersteigt.
Aus diesem Grund wäre grundsätzlich der Kreistag für die Beschlussfassung zuständig.
Die nächste Sitzung des Kreistages findet am 19.10.2016 statt. Die Beschlussfassung über die o. a. Auftragserteilung kann jedoch nicht abgewartet werden, da die Haushaltsmittel im Rahmen der Gesamtbaumaßnahmen (Projekte 4 und 5) und beim Projekt 2 dringend in Anspruch genommen werden müssen. Ferner müssen die Maßnahmen 1 und 3 kurzfristig ausgeschrieben werden, um die Fertigstellung bis zum Jahresende 2016 zu gewährleisten.
Bei der Formulierung des Beschlussvorschlages für die Sitzung des Kreisausschuss vom 10.08.2016 ist leider übersehen worden, eine Eilentscheidung zu beantragen. Daher wird wegen der gebotenen Eilbedürftigkeit darum gebeten, dass in diesem Fall der Kreisausschuss gemäß § 89 Absatz 1 Satz 1 NKomVG sich erneut mit dem Beratungsgegenstand befasst und einen erneuten Beschluss als Eilentscheidung trifft.
Beschlussvorschlag:
Der Leistung der über- bzw. außerplanmäßigen
Ausgaben von
·
165.000
Euro für den Umbau und die Herrichtung des Tierseuchen-Krisenzentrums auf dem
Gelände der Feuerwehrtechnischen Zentrale Jever,
·
rd.
148.000 Euro für den Einbau eines Fahrstuhls bei der Elisa-Kauffeld-Oberschule,
·
rd.
75.000 Euro für die Anbringung eines Sonnenschutzes bei der Oberschule am
Falkenweg,
·
rd.
166.000 Euro für die energetische Sanierung des Dachs von Block 1 der
Integrierten Gesamtschule Friesland-Nord in Schortens,
·
rd.
200.000 Euro für die energetische Innensanierung der BBS Jever
wird im Rahmen einer Eilentscheidung
zugestimmt.
Finanzielle
Auswirkungen: X Ja |
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Gesamtkosten der
Maßnahmen (ohne Folgekosten) |
Direkte jährliche Folgekosten |
Finanzierung: Eigenanteil objektbezogene Einnahmen |
Sonstige einmalige oder
jährliche laufende Haushaltsauswirkungen |
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€ 754.000,00 |
€ XXXX |
€ 165.000,00 |
€ 568.158,00 |
€ 20.842,00 |
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Erfolgte Veranschlagung: X Nein im Ergebnishaushalt X
Finanzhaushalt Produkt- bzw.
Investitionsobjekt: XXXX |
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Vorlage
betrifft die demografische Entwicklung:
ja
nein Falls
ja, in welcher Art: XXXX |
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Vorlage
bezieht sich auf XXXX |
MEZ Nr. XXXX Titel: |
HSP Nr
XXXXXX Titel: |
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Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in |
Sichtvermerke: Abteilungsleiter/in Kämmerei Landrat |
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Abstimmungsergebnis: |
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Fachausschuss |
einstimmig |
Ja: |
Nein: |
Enth.: |
Kts.
gen.: |
abw. Beschl.
|
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Kreisausschuss |
einstimmig |
Ja: |
Nein: |
Enth.: |
Kts.
gen.: |
abw. Beschl.
|
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Kreistag |
einstimmig |
Ja: |
Nein: |
Enth.: |
Kts.
gen.: |
abw. Beschl.
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Anlage(n):