Begründung:
Der Kreistag hat am 11. September 2013 zum TOP 0349/2013 „Entwicklung
integrativer und nachhaltiger Bodenschutz- und Wasserbewirtschaftungskonzepte
im Raum Varel“ beschlossen, dass die Kreisverwaltung mit der Realisierung des
Forschungsobjekts unter Ausnutzung aller externen finanziellen und materiellen
Ressourcen beauftragt wird. Voraussetzung ist, dass eine
Fremdfinanzierung/-förderung von 192.000 € oder mehr erreicht werden kann.
Das damalige Projekt stand noch unter der Überschrift Wasser- und
Bodenschutz in Varel/Moorhausen. Jedoch konnten zu diesem Thema keine
Fördermittel generiert werden. Erst als Moor- und Bodenschutzprojekt umgedeutet
bei gleicher Zielsetzung, konnten die entsprechenden Fördermittel gewonnen
werden. Anders als damals geplant, erfolgt die Projektumsetzung nunmehr durch
ein Fachbüro unter Leitung der Kreisverwaltung. Für die Betreuung dieses
Projektes ist die Einstellung einer Halbtagskraft nach Entgeltgruppe 10 TVöD
erforderlich.
Die Förderung bezieht sich zunächst auf das erste Teilprojekt bei dem es
um die Schaffung von Grundlagen sowie die Bewertung gesammelter Ergebnisse
geht. Am Projektende geht es dabei um die Erarbeitung von
Handlungsalternativen. Ein weiteres Teilprojekt würde diese
Handlungsalternativen aufgreifen und in der Praxis begleiten. Ziel wäre, die
Wirksamkeit der Maßnahmen zu bewerten, um praxisrelevante Handlungsempfehlungen
herausgeben zu können.
Das erste Teilprojekt wurde nunmehr von der Förderstelle angenommen und
kann umgesetzt werden. Die Projektdauer ist auf 1 Jahr ausgelegt. Sollten
sinnvolle Handlungsalternativen erarbeitet werden können, wäre eine
entsprechende Förderung des anschließenden Teilprojektes wahrscheinlich. Auch
dieses Teilprojekt ist auf 1 Jahr ausgelegt.
Die N-Bank fördert für zunächst ein Jahr eine ½ AK. Dabei ist zu
berücksichtigen, dass eine Förderung der Personalkosten nur geschieht, wenn es
sich dabei nicht um eine/n vorhandene/n Mitarbeiter handelt. Es ist eine neue
Kraft einzustellen.
Die Gesamtausgaben sind für den ersten Abschnitt mit ca. 220.000 €
veranschlagt. Die NBank hat für den ersten Abschnitt 150.000 € zugesagt.
Für den ersten und zweiten Abschnitt liegen Zusagen des
Entwässerungsverbandes Varel und der Barthel Stiftung mit insgesamt ca. 50.000
€ vor.
Der Eigenanteil des Landkreises sowohl für den ersten als auch den
zweiten Abschnitt wird jeweils ca. 40.000 € betragen und liegt somit unter dem
in der Vorlage aus dem Jahr 2013 genannten Betrag von 96.000 €.
Für die Betreuung der Erweiterung der Deponie Hohenberge ist mit dem
Stellenplan 2016 für zwei Jahre befristet eine Stelle nach Entgeltgruppe 10
TVöD – nur wenn die Refinanzierung gesichert ist - eingerichtet worden. Da die
Maßnahme nicht umgesetzt wird, ist diese Stelle für die Deponie nicht
erforderlich und kann für dieses Projekt genutzt werden. Mittel sind eingeplant.
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Stelle nach Entgeltgruppe 10 TVöD
im Stellenplan 2017 für die Dauer der Finanzierung des genannten Projektes
einzuplanen sowie kurzfristig auszuschreiben und zu besetzen.
Anlage(n):