Betreff
Personalbedarf für das Vorhaben "Klimaschutz durch Moorentwicklung, Erhaltung, Regeneration und Entwicklung des Moorgebietes von Moorhausen"
Vorlage
1045/2016
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Der Kreistag hat am 11. September 2013 zum TOP 0349/2013 „Entwicklung integrativer und nachhaltiger Bodenschutz- und Wasserbewirtschaftungskonzepte im Raum Varel“ beschlossen, dass die Kreisverwaltung mit der Realisierung des Forschungsobjekts unter Ausnutzung aller externen finanziellen und materiellen Ressourcen beauftragt wird. Voraussetzung ist, dass eine Fremdfinanzierung/-förderung von 192.000 € oder mehr erreicht werden kann.

 

Das damalige Projekt stand noch unter der Überschrift Wasser- und Bodenschutz in Varel/Moorhausen. Jedoch konnten zu diesem Thema keine Fördermittel generiert werden. Erst als Moor- und Bodenschutzprojekt umgedeutet bei gleicher Zielsetzung, konnten die entsprechenden Fördermittel gewonnen werden. Anders als damals geplant, erfolgt die Projektumsetzung nunmehr durch ein Fachbüro unter Leitung der Kreisverwaltung. Für die Betreuung dieses Projektes ist die Einstellung einer Halbtagskraft nach Entgeltgruppe 10 TVöD erforderlich.

 

Die Förderung bezieht sich zunächst auf das erste Teilprojekt bei dem es um die Schaffung von Grundlagen sowie die Bewertung gesammelter Ergebnisse geht. Am Projektende geht es dabei um die Erarbeitung von Handlungsalternativen. Ein weiteres Teilprojekt würde diese Handlungsalternativen aufgreifen und in der Praxis begleiten. Ziel wäre, die Wirksamkeit der Maßnahmen zu bewerten, um praxisrelevante Handlungsempfehlungen herausgeben zu können.

 

Das erste Teilprojekt wurde nunmehr von der Förderstelle angenommen und kann umgesetzt werden. Die Projektdauer ist auf 1 Jahr ausgelegt. Sollten sinnvolle Handlungsalternativen erarbeitet werden können, wäre eine entsprechende Förderung des anschließenden Teilprojektes wahrscheinlich. Auch dieses Teilprojekt ist auf 1 Jahr ausgelegt.

 

Die N-Bank fördert für zunächst ein Jahr eine ½ AK. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Förderung der Personalkosten nur geschieht, wenn es sich dabei nicht um eine/n vorhandene/n Mitarbeiter handelt. Es ist eine neue Kraft einzustellen.

 

Die Gesamtausgaben sind für den ersten Abschnitt mit ca. 220.000 € veranschlagt. Die NBank hat für den ersten Abschnitt 150.000 € zugesagt.

 

Für den ersten und zweiten Abschnitt liegen Zusagen des Entwässerungsverbandes Varel und der Barthel Stiftung mit insgesamt ca. 50.000 € vor.

 

Der Eigenanteil des Landkreises sowohl für den ersten als auch den zweiten Abschnitt wird jeweils ca. 40.000 € betragen und liegt somit unter dem in der Vorlage aus dem Jahr 2013 genannten Betrag von 96.000 €.

 

Für die Betreuung der Erweiterung der Deponie Hohenberge ist mit dem Stellenplan 2016 für zwei Jahre befristet eine Stelle nach Entgeltgruppe 10 TVöD – nur wenn die Refinanzierung gesichert ist - eingerichtet worden. Da die Maßnahme nicht umgesetzt wird, ist diese Stelle für die Deponie nicht erforderlich und kann für dieses Projekt genutzt werden. Mittel sind eingeplant.

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Stelle nach Entgeltgruppe 10 TVöD im Stellenplan 2017 für die Dauer der Finanzierung des genannten Projektes einzuplanen sowie kurzfristig auszuschreiben und zu besetzen.

 


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 31.500,00

€ XXXX

€ XXXX

€ 31.500,00

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:      Ja, mit            Nein , siehe Begründung

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXXX

MEZ     Nr. XXXX

Titel:

HSP     Nr  XXXXXX

Titel:

 

 

 

 

Sachbearbeiter/in                Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

 

  Abteilungsleiter/in               Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 


Anlage(n):