Betreff
Hinzuwahl von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität
Vorlage
1052/2016
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Gemäß § 21 Nds. Brandschutzgesetz leitet der  Kreisbrandmeister als Ehrenbeamter die Kreisfeuerwehr. Er wirkt auch bei der Wahrnehmung der dem Landkreis nach dem Brandschutzgesetz obliegenden Aufgaben mit. In dieser Eigenschaft ist er auch  Berater der politischen Gremien und der  Verwaltung.

 

Im Falle seiner Verhinderung wird er durch den stellvertretenden Kreisbrandmeister vertreten.

 

Der Kreisbrandmeister Gerhard Zunken und bei seiner Verhinderung sein Stellvertreter Jens-Olaf Fianke sollten daher als beratendes Mitglied für den Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität hinzugewählt werden.

 

Gemäß § 19 Nds. Brandschutzgesetz wird die Kreisfeuerwehr durch die gemeindlichen Feuerwehren sowie die Feuerwehrtechnische Zentrale im Landkreis  gebildet. Es erscheint deshalb sachgerecht, dass ein Vertreter der gemeindlichen Feuerwehren als beratendes Mitglied im Ausschuss vertreten ist. Diese Regelung hat sich bisher im Landkreis Friesland bewährt.

 

Die Stadt -und Gemeindebrandmeister des Landkreises Friesland haben als hinzuzuwählendes Mitglied für den Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität den Stadtbrandmeister Olaf Rieken, Jever, und als dessen Vertreter den Stadtbrandmeister Egon Onken, Schortens, vorgeschlagen.

 


Beschlussvorschlag:

Als beratende Mitglieder des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Mobilität  werden

 

1. Kreisbrandmeister Gerhard Zunken, Schortens, und als sein Vertreter der stellvertretende Kreisbrandmeister Jens-Olaf Fianke, Varel,

 

sowie

 

2. Stadtbrandmeister Olaf Rieken, Jever, und als sein Vertreter der Stadtbrandmeister Egon Onken, Schortens,

 

hinzugewählt.

 


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXx

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:      Ja, mit            Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXXX

MEZ     Nr. XXXX

Titel:

HSP     Nr  XXXXXX

Titel:

 

 

 

gez. Uwe Nitsce

Sachbearbeiter                    Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                                           gez. Sven Ambrosy

  Abteilungsleiter/in               Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 


Anlage(n):