Betreff
Landtagswahl 2018, Benennung der Kreiswahlleitung und Stellvertretung
Vorlage
0036/2016
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Nach § 12 Abs. 1 Nds. Landeswahlgesetz beruft der Landeswahlleiter vor jeder Wahl einen Kreiswahlleiter und einen Stellvertreter.

 

Der Landkreis Friesland wurde mit Schreiben der Nds. Landeswahlleiterin vom 16.11.2016 aufgefordert, bis zum 06.12.2016 Vorschläge für die Ernennung der Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter vorzulegen.

 

Für die Landtagswahl 2013 wurden Erste Kreisrätin Silke Vogelbusch als Kreiswahlleiterin und Frau Elena Kloß als stellv. Kreiswahlleiterin durch die Landeswahlleitung ernannt. Gem. § 2 Abs. 1 Nds. Landeswahlordnung bleibt die bisher ernannte Kreiswahlleitung bis zur Neuberufung im Amt.

 

Aufgrund der bewährten Konstellation bei der Kommunalwahl 2016 wurden der Landeswahlleiterin für die Landtagswahl 2018 als Kreiswahlleiterin Erste Kreisrätin Silke Vogelbusch und als stellv. Kreiswahlleiter Kreisverwaltungsoberrat Reent Janßen vorgeschlagen.

 

 


Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXx

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:      Ja, mit            Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXXX

MEZ     Nr. XXXX

Titel:

HSP     Nr  XXXXXX

Titel:

 

 

Gez. Andrea Jeske

 

Sachbearbeiter/in                Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                                                Gez. Sven Ambrosy

  Abteilungsleiter/in               Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 


Anlage(n):