Begründung:

Begründung zu 1.:

Die ersten Planentwürfe nebst Anlagen sind sowohl den Kreistagsabgeordneten als auch den Hinzugewählten im Vorwege der Haushaltsberatungen zugegangen. Danach erforderlich gewordene Änderungen verbunden mit einem Finanzierungsvorschlag liegen als Übersicht („Beipackzettel“) dieser Vorlage bei und sind bereits in den neuen Entwürfen des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2017 (Anlage) eingearbeitet. Ferner liegen der „Masterplan Straße“ und (ein unwesentlich geänderter) „Masterplan Schule“ der Vorlage bei.

Es wird um Beschlussfassung im Sinne des Beschlussvorschlages gebeten.

Begründung zu 2.:

Die im Beschlussvorschlag genannten Produkte sind bisher beim Landkreis Friesland keine wesentlichen Produkte. Bei Betrachtung und Auswertung der zuletzt 2016 fortgeschriebenen Mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte (MEZ und HSP) wird deutlich, dass auch diese Produkte weiterhin oder künftig einen besonderen Stellenwert einnehmen und daher bei den „wesentlichen Produkten“ im Haushaltsplan Berücksichtigung finden sollten. Berührt werden die MEZ und HSP wie folgt:

ÖPNV:                                                                                                MEZ 3

Umweltschutz:                                                                                              MEZ 4

Im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2017 wurden diese Produkte bereits berücksichtigt.

Es wird um Beschlussfassung im Sinne des Beschlussvorschlages gebeten.

Beschlussvorschlag:

1.    Dem vorliegenden Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 wird zugestimmt.

2.    Die bisherigen wesentlichen Produkte werden ab dem Haushaltsjahr 2017 um die Produkte „ÖPNV“ sowie „Umweltschutz“ erweitert.

Anlagen:

Zu 1:
- Haushaltssatzung 2017

- Haushaltsplan 2017: Ergebnishaushalt (mit den wesentlichen Produkten) und Finanzhaushalt 2017

- „Beipackzettel“ mit Änderungen gegenüber dem Entwurf

- Masterplan Straße

- Masterplan Schule