Betreff
Analyse und Bewertung der Bürgerumfrage zur Änderung der Verpackungssammlung (Gelbe Tonne, Wertstofftonne oder Gelber Sack)
Vorlage
0352/2018
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Im Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft am 14.11.2017 wurde die Kreisverwaltung beauftragt, ein öffentliches Meinungsbild darüber einzuholen, ob künftig bei der Verpackungssammlung statt der Sackabfuhr eine Tonnenabfuhr erfolgen soll und ob die Wertstofftonne Plus eingeführt werden sollte.

 

Hierfür hat die Kreisverwaltung eine Umfrage über vier Wochen initiiert. So war es dem Bürger möglich, per Online-Umfrage auf der Internetseite des Landkreises direkt zu votieren. Darüber hinaus konnte der Bürger seine Stimme per Telefon, E-Mail oder Postsendung abgeben.

 

Neben der klassischen Pressearbeit über die hiesigen Printmedien, wurde ebenfalls über Facebook und die „Abfall-App“ für die Umfrage geworben.

 

Innerhalb dieser vier Wochen erreichten insgesamt rund 5.500 Stimmen die Kreisverwaltung, dies entspricht einer Beteiligung von über 10 % der Haushalte. Somit sind die Ergebnisse nach Ansicht der Verwaltung als repräsentativ anzusehen. Die durchgeführte Bürgerbeteiligung in Form einer solchen Umfrage wurde von der Bevölkerung sehr positiv aufgenommen.

 

Darstellung des Umfrageergebnisses:

 

Gelber Sack: 20 % (1.126 Stimmen)

Gelbe Tonne: 48 % (2.611 Stimmen)

Wertstofftonne: 31 % (1.709 Stimmen)


 Welche Möglichkeiten gibt es?

1.Beibehaltung der gelben Säcke.

 

2.Zunächst Einführung der gelben Tonne.

 

In Gesprächen mit den dualen Systemen wird die Einführung von gelben Tonnen zur Sammlung von Verpackungen gefordert. Die Verwaltung strebt eine zweiwöchentliche Leerung an und prüft alternative Entsorgungsmöglichkeiten für Grundstücke, bei denen eine Tonnenabfuhr nicht möglich ist.

 

Eine Sammlung von stoffgleichen Nichtverpackungen über diese Tonne wird fortlaufend geprüft.

 

3.Einführung der Wertstofftonne

 

Die Verwaltung nimmt Verhandlungen mit den dualen Systemen zur gemeinsamen Nutzung einer Wertstofftonne mit dem Ziel auf, flächendeckend diese Tonne zweiwöchentlich zu leeren und alternative Entsorgungsmöglichkeiten für Grundstücke zu suchen, bei denen eine Tonnenabfuhr nicht möglich ist.

 

 


Beschlussvorschlag:

Auf Grundlage der Umfrageergebnisse erarbeitet die Kreisverwaltung die fachlichen Rahmenbedingungen für die politischen Beratungen bis zum Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft  am 17.05.2018.

 


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXx

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:      Ja, mit            Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXXX

MEZ     Nr. 4

Titel: ERHALT UND VERBESSERUNG DER NATÜRLICHEN LEBENSGRUNDLAGEN

HSP     Nr  4.2

Titel: Weiterentwicklung einer kostengünstigen, klimafreundlichen und qualitativ hochwertigen Abfallwirtschaft

 

 

 

 

Sachbearbeiter/in                Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

 

  Abteilungsleiter/in               Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.