Betreff
Europawahl 2019, Benennung der Kreiswahlleitung und Stellvertretung
Vorlage
0451/2018
Art
Beschlussvorlage
Begründung:
Der
Landkreis Friesland wurde mit Schreiben der Nds. Landeswahlleiterin vom
22.05.2018 aufgefordert, bis um 27.06.2018 Vorschläge für die Ernennung der
Kreiswahlleitung und der Stellvertretung vorzulegen.
Aufgrund
der bewährten Konstellation bei den vergangenen Wahlen wurden der
Landeswahlleiterin für die Europawahl 2019 als Kreiswahlleiterin Erste
Kreisrätin Silke Vogelbusch und als stellv. Kreiswahlleiter
Kreisverwaltungsoberrat Reent Janßen vorgeschlagen.
Die
Ernennung erfolgt gem. § 5 Abs. 1 des Europawahlgesetzes i.V.m. § 3 der
Europawahlordnung durch die Nds. Landeswahlleiterin.
Beschlussvorschlag:
Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.