Begründung:

Mit Schreiben vom 04.10.2018 beantragt die JadeWeserAirport GmbH einen Investitionskostenzuschuss i.H.v. insgesamt 925.000 € für die Sanierung von Teilen der Start- und Landebahn, die Erneuerung der Beleuchtung entlang der Start- und Landebahn sowie Teilen der Rollwege.

Bereits im Jahr 2016 hat der Aufsichtsrat der JadeWeserAirport GmbH die Sanierung der Start- und Landebahn beschlossen. Die geplanten Investitionsmaßnahmen beliefen sich auf insgesamt 1,64 Mio. €, die jeweils zur Hälfte von den beiden Gesellschaftern (Landkreis Friesland und Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Wilhelmshaven GmbH) übernommen werden sollen.

Im Haushalt 2018 des Landkreises Friesland wurden für die geplanten Maßnahmen bereits 780.000 € eingestellt.

Die voraussichtlichen Nettokosten sind nun nach 2 Jahren gerechnet worden und betragen nunmehr insgesamt 1.906.000 €. Darin ist eine Kostensteigerung – vorwiegend für die Asphaltierung – gegenüber 2016 in Höhe von 300 T€ enthalten. Nimmt man das Grooving heraus (alle 30 cm eine Querrille zur Aufnahme des Wassers und dessen Abfluss; Vorteil einer immer trockenen Bahn bietet grundsätzlich Potenzial für die Zukunft), so betragen die Netto-Baukosten noch 1.719.000 €. Um eine Erneuerung analog der Beleuchtung entlang der zu sanierenden Hauptlandebahn herzustellen, sind weitere 125 T€ notwendig. Aktuell werden für die Fehleridentifizierung und Reparatur dieser Rollwege ca. 8-10 T€ jährlich ausgegeben, da die Kabel und Lampengründungen teilweise im Wasser stehen und ebenfalls viele Jahre alt sind.

Der Aufsichtsrat hat beschlossen, dass auf das Grooving vorerst verzichtet wird, der Asphalt jedoch so hergestellt wird (Deckschicht 5 cm), dass ein Grooving jederzeit nachgeholt werden kann, sofern sich eine Marktlage für entsprechende Kunden entwickelt. Die Baukosten betragen damit insgesamt 1,85 Mio € (1,719 Mio € für die Sanierung und 125 T€ für die Beleuchtung der Rollwege).

Durch die Verschiebung der Maßnahme auf 2019 werden in 2018 für die Sanierungstätigkeiten lediglich ca. 30 T€ netto benötigt, die sich die Gesellschafter je hälftig teilen.

Für den Landkreis Friesland wäre damit ein Investitionskostenzuschuss i.H.v. insgesamt 925.000 € zu gewähren, wovon 780.000 € bereits in den Haushalt 2018 eingestellt wurden und nach 2019 übernommen werden können. Weitere 145.000 € wären dann noch in den Haushalt 2019 einzustellen. Die Unterstützung der Sanierung im Rahmen von Investitionskostenzuschüssen wurde beihilferechtlich geprüft und ist unproblematisch. Die Zuschüsse wären bei den Gesellschaftern zu aktivieren und über 15 Jahre abzuschreiben.

Beschlussvorschlag:

Der Landkreis Friesland gewährt der JadeWeserAirport GmbH einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von insgesamt 925.000 € für Investitionen am JadeWeserAirport in die Sanierung von Teilen der Start- und Landebahn,  die Erneuerung der Beleuchtung entlang der Start- und Landebahn sowie Teilen der Rollwege.

Anlage:

Antrag der JWAirport GmbH vom 04.10.2018