Betreff
Sachstand Wertstofftonne
Vorlage
0621/2019
Art
Beschlussvorlage

Am 15. Januar 2019 fanden sich zu einem ersten Gespräch die Verwaltung und das duale System RKD zusammen, welches uns als Verhandlungsführer für alle dualen Systeme zugelost wurde.

 

In dem Gespräch ging es neben dem allgemeinen Austausch vor allem um die vorhandene Entsorgungsstruktur und die in diesem Zusammenhang unterschiedlichen Interessenslagen. Klar herausgestellt wurde seitens der Verwaltung, dass eine 2-wöchentliche Abfuhr zu etablieren und eine Einführung zum 01.01.2020 umsetzen ist. Da das duale System selbst auch die Sammlung und Verwertung ausschreibt und sich bei dieser Tätigkeit eines Dritten bedient, ist von der Verwaltung eine Rahmenvorgabe an die dualen Systeme zu richten.

 

Auf Grundlage dieses Gespräches wurde von RKD ein erster Entwurf einer Abstimmungsvereinbarung mit entsprechenden Anhängen und Systembeschreibungen übersandt. Diese wird derzeit durch die Verwaltung geprüft und als Grundlage für die weiteren Verhandlungen mit den dualen Systemen genutzt.

 

Weitere Vorgehensplanung:

 

03/2019       à Rahmenvorgabe an duales System durch Landkreis Friesland

 

04/2019       à Duales System schreibt Sammlung der Wertstoffe aus

 

05-06/2019  à Dualen Systeme und Landkreis  legen Systembeschreibungen und Kostenaufteilung fest

 

18.06.2019  à Beschluss Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft für eine verbindliche Abstimmungsvereinbarung

 

07/2019       à Vorlage Unterschriftsreife Abstimmungsvereinbarung

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

 


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:      Ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXXX

MEZ     Nr. 4

Titel: ERHALT UND VERBESSERUNG DER NATÜRLICHEN LEBENSGRUNDLAGEN

HSP     Nr.  4.10

Titel:  Weiterentwicklung einer kostengünstigen, klimafreundlichen und qualitativ

hochwertigen Abfallwirtschaft mit dem ZV Abfallwirtschaftszentrum Wiefels und dem Landkreis Wittmund, Ausweitung der Abfallverwertung

 

 

 

 

Sachbearbeiter/in                Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

 

 

 Abteilungsleiter/in               Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.