Begründung:
In seiner
konstituierenden Sitzung am 2. November 2016 hat der Kreistag beschlossen, den Betriebsausschuss des
Grundstücks-Eigenbetriebes Nordwest-Krankenhaus Sanderbusch als 11er-Gremium zu
bilden und aus Gründen der Effizienz personenidentisch mit dem Ausschuss für
Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen zu besetzen.
Seither wurden
durch die Gruppe SPD/GRÜNE/FDP sowie die AfD-Fraktion Umbesetzungen des WTKF
vorgenommen und vom Kreistag festgestellt; eine Anpassung der Besetzung des
Betriebsausschusses erfolgte bislang nicht. Nach wie vor sieht die Verwaltung
dies als praktikabel an, da die Sitzungen nach Möglichkeit unmittelbar
aufeinander folgen und der Betriebsausschuss in aller Regel nur wenige Minuten
tagt. Er beschließt vorwiegend über finanz- bzw. immobilienrelevante
Angelegenheiten, so dass auch eine thematische Nähe gegeben ist.
Entsprechend der
aktuellen Besetzung des Ausschusses WTKF bittet die Verwaltung um einen
Feststellungsbeschluss zur künftigen Zusammensetzung des Betriebsausschusses.
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss Grundstücks-Eigenbetrieb Nordwest-Krankenhaus Sanderbusch setzt sich wie folgt zusammen:
Mitglied Vertreter/in
KTA Uwe Osterloh (bish.: R. Recksiedler) KTA
Olaf Lies
KTA Dieter Janßen KTA
Fred Gburreck
KTA Dörthe Kujath KTA
Michael Ramke
KTA Bernd
Pauluschke KTA
Diedrich Loers
KTA Martina Esser (bish.: W. Langer) KTA
Wilh. Wilken (bish.: R.Tammen)
KTA Gerhard Ratzel stv.
LR Reinhard Onnen-Lübben
KTA Axel Homfeldt KTA
Melanie Sudholz
KTA Lars Kühne KTA
Thorsten Krettek
KTA Dirk Zillmer KTA
Dieter Behrens-Focken
KTA Alfred Müller *) KTA
Heiner Haesihus **)
KTA Stephan Zerth KTA
Britta Zerth (bish.: R. Harms)
Grundmandate/beratend:
KTA Iko Chmielewski KTA
Agnes Wittke
Beratende Mitglieder des Jugendparlamentes
(JuPa)
Lukas Becke Wilko
Müller
*) Vorsitzender
**) stellv.
Vorsitzender
Anlage(n):
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