Betreff
Antrag des Bezirksverbandes Oldenburg (BVO) auf pauschale Förderung der Anbindung seiner Einrichtungen und Stiftungen im Landkreis Friesland an Lichtwellenleiter (LWL); Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung für diesen Zweck
Vorlage
0665/2019
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Mit Schreiben vom 18.12.2018 hat der BVO beim Landkreis Friesland und den weiteren Gebietskörperschaften (Mitgliedern) einen Antrag auf pauschale Förderung für den Breitbandausbau (Anbindung an LWL) seiner Einrichtungen auf dem jeweiligen Gebiet der Gebietskörperschaft gestellt.

Die Einrichtungen des BVO im Landkreis Friesland sind das Wohnheim Sande, das Wohn- und Pflegeheim Sanderbusch und das Waisenstift in Varel.

Für die Einrichtungen in Sande entstehen Kosten in Höhe von 2.350,00 bzw. 2.650,00 Euro, für das Waisenstift Varel Kosten in Höhe von 6.049,00 Euro.

 

Die genannten Einrichtungen befinden sich nicht im Ausbaugebiet für den Breitbandausbau im Landkreis Friesland, da die Versorgung an den Standorten über der Mindestbandbreitengrenze liegt.

 

Um zukunftsgerichtete Projekte in der Pflege mit entwickeln zu können, sind unterbrechungsfreie und leistungsstarke Datenverbindungen notwendig.

 

Die Mehrzahl der Mitgliedskörperschaften des BVO hat bereits eine Förderung der Anbindung der Einrichtungen an LWL zugesagt.

 

Beschlussvorschlag:

Der Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung von 11.049,00 Euro für einen Investitionszuschuss zur Anbindung der Einrichtungen und Stiftungen des BVO im Landkreis Friesland an Lichtwellenleiter wird zugestimmt.

 

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 11049,00

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:      Ja, mit  € 11.049           Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: I1.190009.525

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXXX

MEZ     Nr. XXXXXX

Titel:

HSP     Nr.  XXXXXX

Titel:

 

 

 

_____________________   _______________________

Sachbearbeiter/in                Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

 

_____________________   _________________   _________________

 Abteilungsleiter/in                       Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage(n):

Antragsschreiben des BVO