Begründung:
An den Handlungsschwerpunkten des Landkreises, die da wären
- Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen und
- Radwege an Kreisstraßen weiter ausbauen
wurde in
den vergangenen Jahren bereits mit Nachdruck und sehr großen Erfolgen
gearbeitet.
Neben
dem Ausbau des Radwegnetzes gilt es zu vermeiden, dass sich die vorhandenen
(Fahrbahn- und Radweg-)Schäden weiter
verstärken, d.h. die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden, in
diesem Zusammenhang sei auf die Vorlage 266/2017 verwiesen (Zustandserfassung
und –bewertung der Kreisstraßen).
Der
Masterplan Kreisstraßen stellt bekanntlich die Grundlage für die strategische
Ausrichtung des Landkreises Friesland zur Konkretisierung der o.g.
Handlungsschwerpunkte dar, er stammt aus dem Jahr 2016 und ist an aktuelle
Entwicklungen anzupassen.
Im
Ergebnis wird eine Fortschreibung für die Jahre 2020 ff. vorgelegt, die konkret
auch die Maßnahmen des Bauprogramms 2020 beinhaltet, wobei die konkrete
Einstellung der erforderlichen Finanzmittel selbstverständlich der
Haushaltsplanung obliegt.
Finanzhaushalt
1.)
Bahnverlegung Sande, wobei
diese Maßnahme mit einem Gesamt-Kostenanteil des Landkreises von gut 4,9 Mio. €
(Förderung des Landes gem. Nds. GVFG!) weiterhin die „zentrale“ Aufgabe ist;
Ansatz 2020 erneut: 2.000.000 €;
2.)
2. Abschnitt der
Ausbaumaßnahme der K 340 (Sumpfweg/Teilstück vom „Kaffeehaus-Kreisel“ bis zur
Einmündung in den Gewerbe-Logistik-Port), Varel (auch hier Förderung des Landes
nach dem Nds. GVFG). Ansatz für 2020: 575.000 €;
3.)
Planung für den Neubau der
Brücke über die Südender Leke im Zuge der K 109 in Varel; Bau ist
voraussichtlich in 2021 geplant). Ansatz für 2020: 20.000 €;
Ergebnishaushalt
1.)
Fahrbahnsanierung der K 89
(Oldorf bis Landesstraße 808), Wangerland. Die Maßnahme war bereits mit einem
1. Abschnitt in 2019 geplant, nunmehr Realisierung der gesamten Strecke in
2020. Ansatz für 2020 (unter Berücksichtigung Rest): 550.000 €;
2.)
Fahrbahnsanierung der K 87
(Minsen bis zur Einmündung der K 326), Wangerland. Dieses Stück würde den
Abschluss der Sanierung der Gesamtstrecke (ohne Ortschaft Minsen) darstellen.
Ansatz für 2020: 300.000 € (evtl. Weiterführung in 2021, OD Minsen)
3.)
Sanierung der Brücke im
Zuge der K 102, Zetel (Wasserlauf Heete), bislang in 2019 geplant. Ansatz:
80.000 €.
Darüber
hinaus würden im Rahmen der
Haushaltsmittel für Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen die
jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf
Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis durchgeführt, wobei die konkreten
Festlegungen erst Anfang des kommenden Jahres nach Ablauf der Frostperiode
erfolgen.
Beschlussvorschlag:
Der Fortschreibung des Masterplanes Kreisstraßen (Fahrbahnen und Radwege)
für 2020ff. in der vorgelegten Form mit dem darin enthaltenen Bauprogramm an
Kreisstraßen für 2020 wird zugestimmt.
Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2020 vorbehalten.
Anlage:
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Masterplan
Kreisstraßen für die Jahre 2018 bis 2023; Fortschreibung für 2020 ff.