Fortschreibung des Masterplanes an Kreisstraßen 2018 bis 2023; Bauprogramm 2020

Betreff
Fortschreibung des Masterplanes an Kreisstraßen 2018 bis 2023; Bauprogramm 2020
Vorlage
0809/2019
Art
Vorlage

Begründung:

 

An den Handlungsschwerpunkten des Landkreises, die da wären

 

  • Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen und
  • Radwege an Kreisstraßen weiter ausbauen

 

wurde in den vergangenen Jahren bereits mit Nachdruck und sehr großen Erfolgen gearbeitet.

 

Neben dem Ausbau des Radwegnetzes gilt es zu vermeiden, dass sich die vorhandenen (Fahrbahn- und Radweg-)Schäden  weiter verstärken, d.h. die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden, in diesem Zusammenhang sei auf die Vorlage 266/2017 verwiesen (Zustandserfassung und –bewertung der Kreisstraßen).

 

Der Masterplan Kreisstraßen stellt bekanntlich die Grundlage für die strategische Ausrichtung des Landkreises Friesland zur Konkretisierung der o.g. Handlungsschwerpunkte dar, er stammt aus dem Jahr 2016 und ist an aktuelle Entwicklungen anzupassen.

 

Im Ergebnis wird eine Fortschreibung für die Jahre 2020 ff. vorgelegt, die konkret auch die Maßnahmen des Bauprogramms 2020 beinhaltet, wobei die konkrete Einstellung der erforderlichen Finanzmittel selbstverständlich der Haushaltsplanung obliegt.

 

 

Finanzhaushalt

 

1.)    Bahnverlegung Sande, wobei diese Maßnahme mit einem Gesamt-Kostenanteil des Landkreises von gut 4,9 Mio. € (Förderung des Landes gem. Nds. GVFG!) weiterhin die „zentrale“ Aufgabe ist; Ansatz 2020 erneut: 2.000.000 €;

 

2.)    2. Abschnitt der Ausbaumaßnahme der K 340 (Sumpfweg/Teilstück vom „Kaffeehaus-Kreisel“ bis zur Einmündung in den Gewerbe-Logistik-Port), Varel (auch hier Förderung des Landes nach dem Nds. GVFG). Ansatz für 2020: 575.000 €;

 

3.)    Planung für den Neubau der Brücke über die Südender Leke im Zuge der K 109 in Varel; Bau ist voraussichtlich in 2021 geplant). Ansatz für 2020: 20.000 €;

 

 

Ergebnishaushalt

 

1.)    Fahrbahnsanierung der K 89 (Oldorf bis Landesstraße 808), Wangerland. Die Maßnahme war bereits mit einem 1. Abschnitt in 2019 geplant, nunmehr Realisierung der gesamten Strecke in 2020. Ansatz für 2020 (unter Berücksichtigung Rest): 550.000 €;

 

2.)    Fahrbahnsanierung der K 87 (Minsen bis zur Einmündung der K 326), Wangerland. Dieses Stück würde den Abschluss der Sanierung der Gesamtstrecke (ohne Ortschaft Minsen) darstellen. Ansatz für 2020: 300.000 € (evtl. Weiterführung in 2021, OD Minsen)

 

3.)    Sanierung der Brücke im Zuge der K 102, Zetel (Wasserlauf Heete), bislang in 2019 geplant. Ansatz: 80.000 €.

 

 

Darüber hinaus würden im Rahmen der  Haushaltsmittel für Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis durchgeführt, wobei die konkreten Festlegungen erst Anfang des kommenden Jahres nach Ablauf der Frostperiode erfolgen.

 

Beschlussvorschlag:

Der Fortschreibung des Masterplanes Kreisstraßen (Fahrbahnen und Radwege) für 2020ff. in der vorgelegten Form mit dem darin enthaltenen Bauprogramm an Kreisstraßen für 2020 wird zugestimmt.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2020 vorbehalten.

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 4.197.000

€ XXXX

€ 2.364.000

€ 1.833.000

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:      Ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Angemeldet für den FinanzHH mit 2.967.000 € und für den ErgebnisHH mit 1.230.00 0 €

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXXX

MEZ     Nr. 3

Titel: Standortqualitäten ausbauen und sichern

HSP     Nr.  3.6, 3.9

Titel: Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen/ Ausbau der Radwege an Kreisstraßen

 

 

 

 

Sachbearbeiter/in                Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

 

 

 Abteilungsleiter/in               Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.    

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage:

·                          Masterplan Kreisstraßen für die Jahre 2018 bis 2023; Fortschreibung für 2020 ff.