Begründung:
Zu einer Veränderung der Fahrbahn der K 332
zwischen Siebetshaus und dem Kreisel in Rahrdum mit dem Ziel der Verbesserung
der Verkehrsverhältnisse für Radfahrer gibt es seit längerer Zeit Überlegungen.
Daraus folgend liegt ein im Auftrag des Landkreises durch die Nds.
Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Aurich, erarbeitetes Grundkonzept
(sh. auch Vorlage 0434/2018) vor, welches auch bereits im Rahmen einer
Infoveranstaltung den angrenzenden Anliegern vorgestellt wurde.
Ziel der Planungen ist es einerseits, die
Fahrbahnoberfläche zu verbessern, da durch mehrfache Änderungen an der
Markierung insbesondere im nassen Zustand sog. Phantommarkierungen auftauchen.
Andererseits soll auch der Verkehrsraum für den Radfahrer verbessert, d.h.
verbreitert, und damit sicherer gemacht werden.
Eine Verbreiterung der Fahrbahn kann durch
„Anbau“ auf dem vorhandenen Straßengrundstück (jeweils ca. 0,75 m je Seite) realisiert
werden.
Im Rahmen der Planungen vergrößerte sich
allerdings der Umfang der Maßnahme dahingehend, dass auch die anliegenden
Bushaltestellen mit angepasst werden sollen/müssen. Desweiteren wurde zur
besseren Überquerung der K 332 in Höhe der Gaststätte „Waldschlösschen“
(Radwanderweg) eine Lichtsignalanlage sowie im Bereich der Einmündung
Waldstraße eine Querungshilfe (Mittelinsel) eingeplant. Um im Kreuzungsbereich
der K 332 / K 94 (Klosterweg) / Jeversche Straße eine sichere und schlüssige
Radfahrerführung auf einer Hochbordanlage zu erreichen, muss außerdem der
Kurvenradius etwas erweitert werden.
Aus einer anfänglich geplanten
Deckensanierungsmaßnahme mit einer Erneuerung der Markierungen ist damit eine
umfangreiche Ausbaumaßnahme geworden, was sich in der Konsequenz auch in den
geschätzten Kosten widerspiegelt.
Eine reine Deckensanierungsmaßnahme auf der
jetzt vorhandenen Fahrbahnbreite wird mit 424.000 € veranschlagt. Diese Mittel
(400.000 €) waren bereits in der diesjährigen Haushaltsplanung (sh. Masterplan
Unterhaltsmaßnahme K 332 Schortens, Mehrzweckstreifen Siebetshaus und
Fahrbahnsanierung) veranschlagt. Allein hiermit würde man aber nicht die
gewünschte Verbreiterung der Mehrzweckstreifen und damit eine Verbesserung der
Verkehrsverhältnisse erreichen.
Für die Umsetzung der Veränderungen an der K
332, nämlich Verbreiterung des gesamten Verkehrsraums, Anpassung
Bushaltestellen, Querungshilfe und Lichtsignalanlage sowie Anpassung der
Fahrbahnverschwenkung im Kreuzungsbereich werden die zusätzlichen Kosten auf
752.000 € geschätzt. (In den vergangenen mittelfristigen Planungen wurden
seinerzeit 340.000 € in den Masterplan aufgenommen.)
Für die nunmehr geplante Gesamtmaßnahme
werden die Kosten also auf eine Höhe von 1.176.000
€ geschätzt.
Im Rahmen der Planungen wurde auch Kontakt
mit der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Oldenburg,
aufgenommen mit dem Zweck der Klärung, ob für diese Maßnahme Fördermittel
gewährt werden können.
Da es sich um einen Fahrbahnausbau zur
Verbesserung der Verkehrsverhältnisse handelt, können hierfür nach
Voreinschätzung durch die Förderbehörde grundsätzlich Fördermittel gewährt
werden. Es wurde somit ein Antrag auf Aufnahme der Maßnahme in das
Mehrjahresprogramm des Landes gestellt. Eine Zusage hierzu wird im Frühjahr des
nächsten Jahres erwartet.
Die Finanzierung der Maßnahme verändert sich
damit wie folgt:
Urspr. Planung: 400.000 € Ergebnishaushalt
Ausgabe
340.000 € Finanzhaushalt Ausgabe insg. 740.000 € Eigenmittel
Neue Planung: 1.176.000 € Finanzhaushalt
Ausgabe
489.000 € Finanzhaushalt Einnahme insg. 687.000 € Eigenmittel
Die geplante Erweiterung der Maßnahme führt
nach derzeitiger Einschätzung somit nicht zu Mehrkosten für den Landkreis
Friesland.
Nach Vorlage der o.g. Förderzusage, einer
planungsrechtlichen Absicherung und einer erfolgreichen Beantragung in das
konkrete Bauprogramm des Landes soll nunmehr endgültig eine Umsetzung der
Maßnahme in 2021 erfolgen!
Beschlussvorschlag:
Die Planungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
Anlage(n):