Antrag der Stadt Varel auf Bezuschussung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für den Neubau eines Feuerwehrhauses für die Ortswehr Obenstrohe

Betreff
Antrag der Stadt Varel auf Bezuschussung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für den Neubau eines Feuerwehrhauses für die Ortswehr Obenstrohe
Vorlage
0890/2020
Art
Vorlage

Begründung:

Die Stadt Varel beabsichtigt für die Ortsfeuerwehr Obenstrohe  den Neubau eines Feuerwehrhauses. Geplant ist ein zweigeschossiges Gebäude mit vier Fahrzeugeinstellplätzen. Die Fertigstellung ist bis Ende 2020 geplant.

 

Für diese Maßnahme hat die Stadt Varel die Bezuschussung aus den Mitteln der Feuerschutzsteuer beantragt.

 

Entsprechend der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerschutzes im Landkreis Friesland kann diese Maßnahme mit einem Gesamtbetrag in Höhe von 51.000,- € bezuschusst werden.

 

Diese Summe setzt sich aus einem Grundbetrag in Höhe von 30.000,- € für den Neu- oder Erweiterungsbau von Feuerwehrhäusern (beinhaltet einen Fahrzeugeinstellplatz)  und jeweils einem Betrag in Höhe von 7.000,- € für jeden weiteren aus feuerwehrtechnischen Gründen erforderlichen Einstellplatz zusammen.

 

Die Auszahlung erfolgt entsprechend der Richtlinien in zwei Jahresraten nach Fertigstellung der Maßnahme.

 

Haushaltsmittel sind ausreichend vorhanden.

Beschlussvorschlag:

Es wird vorgeschlagen, der Stadt Varel einen Zuschuss aus den Mitteln der Feuerschutzsteuer für den Neubau eines Feuerwehrhauses für die Ortswehr Obenstrohe in Höhe von 51.000,- € zu gewähren.

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 51.000,00

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt:       Projekttitel Feuerschutzsteuer

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. XXX

Titel: 

HSP  Nr.  XXX

Titel:  

                                                                        

 

                                    

Sachbearbeiter/in                   Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                    Kämmerei                        Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage:

keine