Betreff
Zu Vorlage 0965/2020: Sonderausschüttung EWE-Verband 2020; Weiterleitung von 1 Mio. Euro an die Gemeinden: Konkretisierender Beschluss
Vorlage
0980/2020
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Der Kreisausschuss hat in der Sitzung am 24.06.2020 (TOP 3.1.1 / Vorlage 0965/2020) einstimmig beschlossen, von der Sonderausschüttung des EWE-Verbandes 2020 einen Betrag von 1,0 Mio. Euro an die Gemeinden weiterzugeben. Über den Verteilungsschlüssel ist noch nicht abgestimmt worden.

Möglich wäre eine Verteilung nach dem Kreisumlageaufkommen 2020 – quasi eine Teilrückzahlung der von den Städten und Gemeinden 2020 gezahlten Kreisumlage.

Möglich wäre auch, den Betrag für die Aufstockung der vom Landkreis an die Städte und Gemeinden zu zahlenden Kita-Pauschalen zu verwenden. In dem Zusammenhang wäre zu entscheiden, ob der Betrag zweckgebunden (für Kitas) oder als allgemeine Zuweisung ausgezahlt werden sollte.

 

Berechnungsbeispiele sind angefügt.

 


Beschlussvorschlag:

Der Betrag von 1 Mio. Euro wird nach dem Kreisumlageschlüssel 2020 als Allgemeine Zuweisung an die Gemeinden ausgeschüttet .

Alternativ:

Der Betrag von 1 Mio. Euro wird nach dem Auszahlungsschlüssel der Kita-Pauschalen 2019 an die Gemeinden ausgeschüttet

 


Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein, Weiterleitung von Mitteln

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ XXXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit             Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. XXX

Titel: 

HSP  Nr.  XXX

Titel:  

                                                                        

 

                                     gez. R. Janßen

Sachbearbeiter/in                   Fachbereichsleiter

Sichtvermerke:

 

                                                     gez. S. Ambrosy

Dezernent/in                    Kämmerei                        Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 


Anlage(n):

Berechnungsbeispiele