Betreff
Überplanmäßige Aufwendungen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Programms „Leihgeräte für Lehrkräfte“ des Bundes und der Länder
Vorlage
0047/2021
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Im Rahmen der COVID-19-Pandemie hat die Bundesregierung den mit den Ländern geschlossenen Digitalpakt erweitert. Nachdem in 2020 durch das Sofortausstattungsprogramm Schülerinnen und Schüler bei Bedarf mit schulgebundenen digitalen Endgeräten ausgestattet wurden, folgt nun in 2021 eine entsprechende Ausstattung der Lehrkräfte.

 

Das Land Niedersachsen hat hierfür die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Programms „Leihgeräte für Lehrkräfte“ des Bundes und der Länder“ als Zusatz zur „Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019-2024“ erlassen, der Landkreis Friesland hat bereits einen Förderbescheid über 454.509 € erhalten (bei 100 % Förderquote).

 

Nach Absprache mit den Schulen wurde eine, den Vergaberichtlinien entsprechende, Ausschreibung zur Anschaffung von digitalen Endgeräten für Lehrkräfte durchgeführt. Um einen Verwendungsnachweis erstellen und somit die Förderung erhalten zu können muss der Landkreis jedoch in Vorleistung treten.

 

Aus diesem Grund wird die Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen in Höhe von bis zu 454.509 € beantragt.

Beschlussvorschlag:

Den überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von bis zu 454.509 € im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Programms „Leihgeräte für Lehrkräfte“ des Bundes und der Länder wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 454.509

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:    ja, mit  €           Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: P1.02.21.210000.010

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage betrifft klimarelevante Maßnahmen:    ja   nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXX

MEZ  Nr. XXX

Titel: 

HSP  Nr.  XXX

Titel:  

                                                                        

 

                                    

Sachbearbeiter/in                   Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                             

Dezernent/in                    Kämmerei                        Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlage(n):

-