Der Kreistag hat in der Sitzung am 08.06.2021 (Vorlagennr. 1226/2021) die Gründung der TANO und die Beteiligung des Landkreises Friesland an der TANO beschlossen. Der Landkreis Friesland sollte sich mit einem Anteil von 10.811 Euro beteiligen, das entspricht einem Beteiligungsverhältnis von 10,8%.
Bereits die damalige Vorlage enthielt den Hinweis, dass sich die Beteiligungsverhältnisse möglicherweise durch die Beschlüsse der Gremien anderer Kommunen noch ändern können.
Der Rat der Stadt Emden hat beschlossen, sich vorerst nicht an der TANO beteiligen zu wollen.
Der Kreis der übrigen Gründungsgesellschafter hat sich darauf verständigt, den Anteil der Stadt Emden zunächst auf die anderen Gesellschafter im Verhältnis ihres Beteiligungswerts als je gesonderte Geschäftsanteile zu verteilen, die ggfs. später, bei Beitritt der Stadt Emden, vereinfacht an die Stadt übertragen werden können.
Dadurch ändert sich das in der Sitzung am 08.06. mitgeteilte Beteiligungsverhältnis des Landkreises Friesland von 10,8% auf 11,46%, der Beteiligungswert von 10.811 Euro erhöht sich um 647,52 Euro auf 11.458,52 Euro.
Die Höhe der jährlichen Zuschüsse an die TANO werden sich
nicht verändern.
Der geänderte Gesellschaftsvertrag ist als Anhang beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die Erhöhung des Gesellschaftsanteils um 648
Euro auf 11.458,52 Euro, entsprechend einem Beteiligungsverhältnis von neu
11,46%.
Der zusätzliche Anteilsbetrag wird zusätzlich außerplanmäßig
bereitgestellt.
Anlage(n):
-Geänderter
Gesellschaftsvertrag