Betreff
Ablagerung von Böden auf landwirtschaftlichen Flächen in Friesland
Vorlage
490/2009
Art
Beschlussvorlage

Begründung:


In den vergangenen Monaten bestand im Landkreis Friesland der verstärkte Bedarf, Böden, die bei Baumaßnahmen angefallen sind, auf landwirtschaftlichen Flächen abzulagern. In Zusammenarbeit der unteren Naturschutzbehörde, der unteren Abfallbehörde, der unteren Bodenschutzbehörde und der unteren Planungs- und Baubehörde hat der Landkreis Friesland Vorgaben und Regelungen entwickelt, bei deren Beachtung diese Ablagerungen ohne die Gefährdung von Schutzgütern erfolgen können. Zu diesem Zweck wurde eine Anleitung mit Hinweisen zu Genehmigungspflichten solcher Aufschüttungen erarbeitet, die dieser Vorlage als Anlage beigefügt ist. Die Vorgehensweise wurde mit den benachbarten Landkreisen im Rahmen eines Erfahrungsaustausches abgestimmt.


Beschlussvorschlag:


Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.


Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein - entf. -

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:


Eigenanteil

objektbezogene Einnahmen



Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen


Erfolgte Veranschlagung:Ja, mit € Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:

gez. Gerhard Peters

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Sachbearbeiter Fachbereichsleiter

Sichtvermerke: gez. Sven Ambrosy

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Abteilungsleiter Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen



Nein-Stimmen



Enthaltungen



Kenntnisnahme

Lt. Beschluss­vorschlag

Abweichender Beschluss



Anlagen:


Anleitung mit Hinweisen zur Genehmigungspflicht von Aufschüttungen.