Betreff
Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380 kV-Hochspannungsleitung Wilhelmshaven-Conneforde
Vorlage
493/2009
Aktenzeichen
12.3.1
Art
Vorlage

Begründung:


Im Rahmen der Neuaufstellung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen 2008 wurde die Planung einer 380 kV-Leitung von Wilhelmshaven nach Conneforde landesraumordnerisch festgelegt.


Eine Trasse wurde mit dem Landkreis Friesland abgestimmt und in das Landesraumordnungsprogramm zeichnerisch aufgenommen. Diese Aussage im Landesraumordnungsprogramm legt jedoch nicht fest, ob eine Freileitung oder eine Erdverkabelung hergestellt wird.


Im Zuge des derzeit laufenden Planfeststellungsverfahrens hat der Landkreis Friesland mit Datum vom 03.04.2009 gegenüber der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr als Planfeststellungsbehörde eine Stellungnahme abgegeben.

Die Stellungnahme liegt der Vorlage als Anlage bei.


Auf der Sitzung des Fachausschusses am 12.05.2009 werden Erläuterungen von Seiten der Kreisverwaltung zum Verfahren, zu den Hintergründen bei der Darstellung der einzelnen Belange bzw. Bedenken vorgetragen sowie insbesondere zu Frage der Herstellung einer Freileitung bzw. der Verlegung als Erdkabel.

Beschlussvorschlag:


Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.


Der Kreisausschuss wird ebenfalls um Kenntnisnahme gebeten.

Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein X

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:


Eigenanteil

objektbezogene Einnahmen



Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen


Erfolgte Veranschlagung:Ja, mit € Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:

gez. A. Tuinmann

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Sachbearbeiter Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke: gez. Sven Ambrosy

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Abteilungsleiter Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen



Nein-Stimmen



Enthaltungen



Kenntnisnahme

Lt. Beschluss­vorschlag

Abweichender Beschluss


Anlagen:


Stellungnahme vom 03.04.2009