Begründung:

Der „Arbeitskreis Steuerschätzungen“ hat in seiner Mai-Schätzung aufgrund der sich verschlechternden konjunkturellen Lage Steuermindereinnahmen von Bund und Land in drastischem Ausmaß prognostiziert. Jetzt liegt eine auf das Land Niedersachsen bezogene Regionalisierung vor. Gemeinden und Landkreise sind an den massiven Einbrüchen der Steuereinnahmen einerseits über die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer (ca. minus 9%), andererseits über die sich aus Steuereinnahmen errechnende Ausgleichsmasse für den kommunalen Finanzausgleich (ca. minus 20%) beteiligt. Die Ausgleichsmasse für den kommunalen Finanzausgleich wird 2010 um ca. 600 Millionen Euro niedriger sein als 2009. Aus dieser Zahl lassen sich die Mindereinnahmen von Finanzausgleich und Kreisumlage 2010 grob abschätzen. Danach ist von Einnahmeeinbußen in Höhe von bis zu 8,5 Millionen Euro auszugehen.

Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen zur Steuerschätzung für das Jahr 2010 und den Auswirkungen auf den Kreishaushalt 2010 werden zur Kenntnis genommen.

Anlagen:

• NLT-Rundschreiben Nr. 466/2009

• Kreisschätzung Kommunaler Finanzausgleich 2010