Begründung:

Auf Grund des Wahlvorschlages der Christlich-Demokratischen Union wurde im Rahmen der Kommunalwahl am 10.09.2006 Frau Elisabeth Onken, Astede 59, 26340 Zetel-Neuenburg, über die Personenwahl im Wahlbereich II – Bockhorn, Zetel - in den Kreistag Friesland gewählt. Mit Schreiben vom 17. März 2010 (Faxeingang beim Landkreis Friesland am 18.03.2010) hat Frau Onken ihr Ausscheiden aus dem Kreistag erklärt.

Gemäß § 32 Abs. 2 der Nds. Landkreisordnung bestätigt der Kreistag zu Beginn der Sitzung formell das Vorliegen eines Verzichts nach den Vorgaben des § 32 Abs. 1 NLO. Frau Onken erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.

Die Mitgliedschaft im Kreistag endet gemäß § 32 Abs. 1 Ziff. 1 NLO durch Verzicht, der dem Landrat schriftlich zu erklären ist und nicht widerrufen werden kann. Diese formelle Voraussetzung ist erfüllt. Es bedarf sodann der ausdrücklichen Beschlussfassung des Kreistages nach § 32 Abs. 2 NLO über die Feststellung des Sitzverlustes als Voraussetzung für den Sitzerwerb der Ersatzperson.

Beschlussvorschlag:

Auf Grund ihres schriftlichen Verzichts vom 17. März 2010 verliert Frau Elisabeth Onken, Astede 59, 2340 Zetel-Neuenburg, am 22. Juni 2010 ihren Sitz im Kreistag Friesland. Die Mitgliedschaft im Kreistag Friesland ist beendet.