Begründung:

a) Maßnahmen an Kreisstraßen

Kreisstraße 94, Bahnübergang (Streckenabschnitt Jever – Schortens)

Die Arbeiten für die Umgestaltung des Bahnüberganges wurden Anfang des Jahres aufgenommen. Der Bahnübergang wurde mit Halbschranken für die Fahrbahn und mit Vollschranken für den Radweg versehen. Bis auf geringe Restarbeiten sind die Arbeiten abgeschlossen.

Der Landkreis hat sich gemäß den geltenden Kreuzungsrichtlinien zu einem Drittel an den Umbaukosten zu beteiligen; der Kostenanteil beläuft sich auf rd. 170.000,- €. Hierauf erhält der Landkreis eine Förderung von 65 %.

Kreisstraße 99, Änderung des Knotenpunktes

Die Umgestaltung des Knotenpunktes K 99/ L 815 "Twister-Kreuzung" ist seit einigen Jahren beabsichtigt. Das Land als Baulastträger der L 815 und damit Veranlasser der Maßnahme, war bislang aus finanzieller Sicht nicht in der Lage, den Umbau dieses Kreuzungsbereiches in einen Kreisverkehrsplatz zu realisieren.

Nunmehr hat die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr erklärt, dass mit den Bauarbeiten im Mai begonnen werden soll. Mit der Fertigstellung dürfte demnach im Herbst zu rechnen sein. Die Baukosten sind auf rd. 170.000,- € veranschlagt. Der Landkreis als auch die Gemeinde Sande müssen sich gemäß den Straßenkreuzungsrichtlinien zu je rd. 25 % an diesen Kosten beteiligen. Diese Kostenanteile sind nach dem GVFG förderfähig.

Kreisstraße 102, Ortsdurchfahrt Zetel

Für den Ausbau der Kreisstraße 102 "Bohlenberger Straße" im Streckenabschnitt von km 11,037 bis 11,407 werden die Arbeiten derzeit ausgeschrieben.

Der Planfeststellungsbeschluss ist bereits seit mehreren Jahren rechtskräftig, die Umsetzung scheiterte aber wiederholt wegen fehlender Fördermittel. Es werden die Nebenanlagen als beidseitiger Geh- und Radweg ausgebaut, in Teilbereichen muss hierfür die Fahrbahnbreite geringfügig reduziert werden.

Die Anlieger wurden am 11.04. im Rahmen einer Anliegerversammlung über den Umfang und das Ausmaß der notwendigen Verkehrsbeeinträchtigungen informiert.

Die Kosten sind auf rd. 320.000 € veranschlagt; die Maßnahme ist nach dem GVFG förderfähig.

Kreisstraße 104, Radweg Altjührden – Almsee

Mit den Bauarbeiten an der Herstellung des Radweges an der „Altjührdener Straße“ in Varel-Altjührden wurde im Spätsommer 2006 begonnen; die Arbeiten konnten im Dezember abgeschlossen werden.

Diese rd. 1,6 km lange Radwegstrecke schließt nicht nur eine Lücke im Radwegenetz des Landkreises, sie verbessert auch die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer in diesem Bereich.

Die Kosten belaufen sich auf rd. 250.000,- €. Für die Maßnahme erhält der Landkreis eine Förderung nach dem GVFG.

Kreisstraße 105; Radweg, Stadt Varel, Ortsteil Altjührden, Ortsdurchfahrt

Das Planfeststellungsverfahren für die Herstellung eines kombinierten Rad- und Gehweges an der Nordseite der K 105 „Westersteder Straße“ ist abgeschlossen. Der am 11.07.2006 erlassene Planfeststellungsbeschluss ist rechtskräftig.

Mit der Stadt Varel wurde eine Vereinbarung über deren Kostenbeteiligung abgeschlossen. Die Maßnahme ist dem Grunde nach als förderfähig nach dem GVFG anerkannt. Wann das Vorhaben in das Jahresbauprogramm GVFG aufgenommen wird, ist derzeit nicht absehbar. Es wird aber seitens der Verwaltung angestrebt, die Maßnahme in 2008 zu realisieren.

Kreisstraße 108, Änderungen im Einmündungsbereich

Die Arbeiten für die Umgestaltung des Knotenpunktes B 437/ K 108 ( Bau einer Linksabbiegespur ) in Varel-Streek sind abgeschlossen.

Der Landkreis Friesland muss sich entsprechend den Straßenkreuzungsrichtlinien mit rd. 46.000,- € an den Umbaukosten beteiligen. Die Maßnahme ist nach dem GVFG förderfähig.

Kreisstraße 109, Ortsdurchfahrt Varel

Die Verkehrsverhältnisse insbesondere für die Radfahrer auf dem Streckenabschnitt vom Schlossplatz bis zur neuen Brücke über die Bahnlinie WHV – OL sollen verbessert werden. Der Landkreis hat hierfür Planunterlagen erstellen lassen.

Die Verwaltung befindet sich in Abstimmungsgesprächen mit der Stadt Varel; hier bestehen noch differente Ansichten über die Radwegführung zwischen der Stadtstraße "Marktstraße" und dem Gymnasium.

Nach Klärung der offenen Fragen soll den Anliegern die Planung vorgestellt und anschließend das Planverfahren eingeleitet werden.

Kreisstraße 340, Änderung des Knotenpunktes

Auch für die Umgestaltung dieses Knotenpunktes mit der L 819 "Kaffeehaus-Kreuzung" in einen Kreisverkehrsplatz konnte das Land bislang keine finanziellen Mittel bereitstellen. Umso erfreulicher nun die Aussage, dass auch hier die Umbauarbeiten im Mai aufgenommen werden sollen.

Der Landkreis hat sich an den ca. 175.000,- € teuren Umbaukosten zu rd. 50 % zu beteiligen; die Kosten sind förderfähig.

b) Um- und Ausbaumaßnahmen 2007

Als vermögenswirksame Baumaßnahmen sind für 2007 folgende Maßnahmen vorgesehen und in den Haushalt eingestellt:

• Brückensanierungen; u.a. K 95, Durchlass DN 600 bei km 0,330 im Bereich Bahnübergang
  voraussichtliche Kosten rd. 30.000 €
  
  

• K 87, Fahrbahnsanierung vor Oldorf, Kosten rd. 45.000 €

• K 93, Fahrbahnsanierung rd. 300 m in der OD Waddewarden, Kosten rd. 50.000 €
  
  

• K 340, Radwegsanierung im Bereich Neuenwege/ Heubült, Kosten rd. 85.000 €

c) Jade-Weser-Port; hier Bahnumfahrung Sande

Durch den neuen Containerhafen wird es zu einem erhöhten Zugaufkommen durch die Ortschaft Sande kommen, wobei die Gemeinde Sande eine Herausnahme des Güterverkehrs aus dem Ort durch Realisierung einer Bahnumfahrung fordert. Mittlerweile liegen Zusagen für eine Ortsumfahrung durch die Bahn AG und das Land Niedersachsen vor, wobei der Trassenverlauf noch abgestimmt wird.

Da die Bahnumfahrung als eine Maßnahme nach den Bestimmungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes realisiert werden soll, ist der Landkreis als Straßenbaulastträger mehrerer Kreisstraßen an der Finanzierung beteiligt (Kostendrittelung zwischen Bund, Bahn und Straßenbaulastträger). Die Kostenanteile des Landkreises werden nach dem GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) förderfähig sein.

Über den aktuellen Sachstand wird in der Sitzung mündlich berichtet werden.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Anlagen: