Begründung:
Die
Anfrage der KTA Kindo wird wie folgt beantwortet:
In welchen Jahren waren die letzten zwei Überarbeitungen des Katastrophenschutzplanes?
Im Jahr 2005 ist der Plan völlig neu gefasst und an die Vorgaben des Landes Niedersachsen angepasst worden. Insbesondere die Anpassung an ein Kennzahlensystem hat die Einheitlichkeit aller Katastrophenschutzpläne in Niedersachsen zur Folge.
Seit diesem Zeitpunkt wird der Plan unentwegt berichtigt und fortgeschrieben. Insbesondere häufige Personalwechsel in anderen Behörden und auch den Hilfsorganisationen machen eine ständige Überarbeitung notwendig.
Seit kurzem wird diese Arbeit auf EDV-Basis durchgeführt. Der Katastrophenschutzplan des Landkreises wird als einer der ersten im hiesigen Raum online geführt und ist damit nach entsprechenden Berichtigungen tagesaktuell.
Selbstverständlich werden entsprechende Sicherungskopien sowohl elektronisch als auch auf Papier als Rückfallebene bereitgehalten.
Wie oft wurden in den letzten beiden Jahren Übungen durchgeführt?
Seit der Neuausrichtung des Katastrophenschutzes im Jahre 2005 ist auch beim Landkreis Friesland der Katastrophenschutzstab völlig neu aufgestellt worden.
Im Gegensatz zu früheren Zeiten ist dieser Stab auch in voller Besetzung schichtfähig.
In der Katastrophenschutz- und Feuerwehrzentrale in Jever sind im Obergeschoss entsprechende Stabsräume geschaffen worden, die es bis dahin im Landkreis Friesland nicht gab. Hier sind für die Arbeit des Stabes gute Voraussetzungen geschaffen worden.
Insbesondere ist hier auch die nötige moderne Technik vorhanden, die der Stab für seine Arbeit benötigt. Durch das Vorhandensein entsprechender Rückfallebenen (z. B. Notstrom) ist dort die Arbeit gewährleistet.
Der Stab wird seit 2005 kontinuierlich aus- und weitergebildet. Hierzu hat der Landkreis eine Kooperation mit einem privaten Ausbilder geschaffen. Im Rahmen dieser Ausbildung werden jährlich mehrere Übungen abgehalten.
Hinzu kommt, dass im Jahre 2010 eine Lage- und Führungssoftware beschafft worden ist. Diese erleichtert wesentlich die Stabsarbeit und den Nachrichtenaustausch mit unter- und übergeordneten Stellen. Diese Software ist bei fast allen Katastrophenschutzbehörden in Niedersachsen im Einsatz. Der Umgang mit dieser Software wird derzeit geschult. Dies soll bis auf die Städte und Gemeinden heruntergebrochen werden.
Außerdem üben die Einheiten des Katastrophenschutzes mehrmals jährlich in ihren Bereichen.
3. Sind die Planungen für den Fall eines GAU im AKW Unterweser (Esenshamm) zur Evakuierung von Varel noch aktuell und wann wurden oder werden hierzu Übungen durchgeführt?
Die Evakuierung ist, auch im Katastrophenfall, Angelegenheit der Städte und Gemeinden. Hierzu arbeiten im Einsatzfall jedoch der Katastrophenschutzstab des Landkreises und die Städte und Gemeinden eng zusammen.
Jede Stadt und Gemeinde hat Evakuierungszentren (in der Regel Schulen und Sporthallen).
Wohin evakuiert werden muß, entscheidet der Einzelfall. Gerade bei einem Störfall im AKW Unterweser kommt hier der Windrichtung entscheidende Bedeutung zu.
Der Landkreis Friesland ist nicht Aufnahmelandkreis für die Evakuierung aus der Wesermarsch.
Evakuierungsübungen sind bisher aufgrund ihrer Komplexität nicht durchgeführt worden.
Die Katatastrophenschutzbehörden haben jedoch gute Erkenntnisse aufgrund von Evakuierungen aus anderen Gründen (z. B. Bombenräumungen).
Die Evakuierung im Einsatzfall ist jedoch auch mit hohen Unwägsamkeiten verbunden. So ist von einer hohen „Selbstevakuierungsrate“ auszugehen. Man geht davon aus, dass nur 30 – 40 % der Bevölkerung evakuiert werden muss.
Abschließend bleibt festzustellen, dass die Vorbereitungen des Landkreises im Bereich des Katastrophenschutzes für alle möglichen Lagen greifen muss und nicht nur für einzelne Berohungen wie z. b. dem AKW Störfall.
Hier ist durch gute Ausbildung der Einsatzkräfte und des Stabes zu gewährleisten, Einsätze mit der nötigen Flexibilität abarbeiten zu können und entsprechend der Gegebenheiten zu agieren.
Hier ist der Landkreis aufgrund seiner Neustrukturierung des Katastrophenschutzes auf gutem Wege.
Beschlussvorschlag:
Die nachstehende Beantwortung der von Frau KTA Kindo gestellten Fragen zum Thema Katastrophenschutz werden zur Kenntnis genommen.
Ja,
mit €