Betreff
Hinzuwahl von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Verkehr
Vorlage
1005/2011
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Gemäß § 20 Nds. Brandschutzgesetz ist der Kreisbrandmeister als Ehrenbeamter und feuerwehrtechnischer Aufsichtsbeamter des Landkreises Friesland in dieser Eigenschaft technischer Berater des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr und der Verwaltung.


Im Falle seiner Verhinderung wird er durch den stellvertretenden Kreisbrandmeister vertreten.

Der Kreisbrandmeister Gerhard Zunken und bei seiner Verhinderung sein Stellvertreter Jens-Olaf Fianke sind deshalb als beratendes Mitglied des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Verkehr zu wählen.


Gemäß § 19 Nds. Brandschutzgesetz bilden die Feuerwehren im Landkreis die Kreisfeuerwehr.

Aus ihr wird eine Kreisfeuerwehrbereitschaft gebildet. Es erscheint deshalb sachgerecht, dass ein Mitglied des Kreisfeuerwehrverbandes als beratendes Mitglied im Ausschuss vertreten ist.

Diese Regelung hat sich bisher im Landkreis Friesland bewährt.


Die Stadt -und Gemeindebrandmeister des Landkreises Friesland haben in ihrer Sitzung am 05. Oktober 2011 als hinzuzuwählendes Mitglied für den Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr den Stadtbrandmeister Werner Asseln, Varel, und als dessen Vertreter den Stadtbrandmeister Olaf Rieken, Jever, vorgeschlagen.


Beschlussvorschlag:

Als beratende Mitglieder des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Verkehr

werden


  1. Kreisbrandmeister Gerhard Zunken, Schortens, und als sein Vertreter

    der stellvertretende Kreisbrandmeister Jens-Olaf Fianke, Varel, sowie

  2. Stadtbrandmeister Werner Asseln, Varel, und als sein Vertreter

    der Stadtbrandmeister Olaf Rieken, Jever,


hinzugewählt.


Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein - entf. -

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

Erfolgte Veranschlagung: Ja, mit € Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:



Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:


Abteilungsleiter Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen


Nein-Stimmen


Enthaltungen


Kenntnisnahme

Lt. Beschluss-vorschlag

Abweichender Beschluss