Zur Einleitung in die Thematik führte Herr Rocker aus, dass nach dem Tief der Jahre 2005 - 2011 die Zahlen der Asylbewerber im Landkreis Friesland im Jahre 2013 um etwa 65% angestiegen sind und weiter ansteigen.

Nach der Asylbewerberleistungsstatistik belief sich die Bestandszahl der Asylbewerber zum Ende des ersten Quartals auf 473. Tatsächlich ist diese Zahl nicht ganz aussagekräftig.

In dieser Statistik werden beispielsweise Asylbewerber aus Syrien nicht erfasst, da diese nach ihrem Eintreffen in Friesland sofort im Jobcenter leistungsberechtigt sind. Insgesamt sind in Friesland ca. 560 Personen als Asylbewerber wohnhaft.

Die meisten Asylbewerber in der Bundesrepublik kommen immer noch aus den Balkanstaaten, zumeist dem ehemaligen Jugoslawien. Danach folgen Asylanträge von Menschen aus den Staaten der Russischen Föderation. Von diesen Bewerbern würden nur 0,1 – 1,1 % als Asylbewerber rechtlich anerkannt werden.

Dagegen werden aus der drittgrößten Personengruppe aus dem Iran, dem Irak, Pakistan und Syrien etwa zwischen 30 – 50% der Asylanträge anerkannt.

Frau Vogelbusch ergänzte, vor diesem Hintergrund wolle der Landkreis sich sofort um Integration kümmern. Hierzu werde nun zunächst Frau Eckhoff, Integrationsleitstelle der Landkreise Friesland und Wittmund über die derzeitigen Integrationsaktivitäten berichten.

Frau Eckhoff führte aus, sie sei in der Integrationsarbeit seit 2006 tätig. Ihre vom Land geförderte Arbeit endet zum 01.09.2014, sie gehe dann in Altersteilzeit. Danach müssten die Landkreise zur Integration der ausländischen Mitbürger neue Maßnahmen einleiten. Entsprechende Förderrichtlinien würden derzeit vom Land erarbeitet werden.

Zur Zeit laufen im Landkreis verschiedene Maßnahmen wie Ausbildungen für Integrationslotsen, mehrere niederschwellige Kurse und Gesprächskreise mit Migranten.

Über das Jobcenter werden darüber hinaus Berufsqualifikationsangebote (Sprachkurs mit berufsbezogenem Praktikum) für Migranten mit Arbeitserlaubnis durchgeführt.

Auf Hinweis von Frau Vogelbusch gab Herr Eden von der Volkshochschule Friesland-Wittmund dann einen Ausblick auf die Planung künftiger Maßnahmen für Migranten. Herr Eden erläuterte, dass die bisherigen Landesförderungen zur Integration ausländischer Mitbürger ausgelaufen sind. Daher sei aktuell eine Neuorientierung erforderlich. Der Landkreis plane über die VHS zuerst ein Projekt, dessen Schwerpunkt die Integration durch Erlangung der Deutschen Sprache über Praxisorientierung ist. Es sollen hierzu zwei Kurse über die VHS (in Schortens und in Varel) angeboten werden. Die Kosten für dieses Projekt (Maßnahme) würden sich auf ca.37.600 € belaufen; wovon 80% durch eine Förderung des Landes abgedeckt werden. Der entsprechende Förderantrag wurde vor wenigen Tagen gestellt. Herr Eden erläuterte die „Bausteine“ der Maßnahme „Soziale Integration Friesland“ (SIF) anhand des als Anlage beigefügten Schaubildes.

Die ersten beiden Kurse der Maßnahme sollen vom 01.09.2014 bis zum 28.02.2015 in Schortens und Varel stattfinden. Zielgruppe für diese Maßnahmen ist die Erwachsenenbildung.

Für die Kinder der Migranten werden gesonderte Maßnahmen über das Jugendamt in Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium und den Schulen entwickelt. Hier könne eventuell auch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zugegriffen werden.

Der Vorteil hierbei liege darin, dass diese Förderungen im Rahmen der Schulpflicht erfolgen würden, somit verpflichtend seien und die Schülerbeförderung sichergestellt sei.

Abschließend teilte Frau Vogelbusch mit, dass aufgrund des Auslaufens der Landesförderung für die bisherige Integrationsleitstelle voraussichtlich eine eigene Stelle für diese Tätigkeiten - besetzt mit einer halben Kraft – geschaffen werden soll, da eine Fortführung einer gemeinsamen Stelle nicht mehr möglich sein dürfte.

Die Aufgabe dieser Stelle soll keine Maßnahmen, die bereits in den Städten und Gemeinden laufen ersetzen, sondern diese nur koordinieren und ggf. erweitern. Nach derzeitigem Stand der Planung sei vorgesehen, die Stelle dem Fachbereich „Soziales und Senioren“ beim Landkreis federführend zuzuordnen.

Auf Nachfragen mehrere Kreistagsabgeordneter erläuterte Frau Vogelbusch, dass die Förderung für die vorgestellten Projekte nach der Förderrichtlinie des Landes bis zum 31.12.2018 gefördert werden. Welche Förderungen durch das Land dann in Betracht kämen, sei heute noch völlig offen.

Die aktuell beantragten Maßnahmen laufen, da es sich um ein Pilotprojekt handele, zunächst bis zum 28.02.2015. Diese Maßnahmen sollen parallel zu den bereits in den Städten und Gemeinden angebotenen Maßnahmen laufen. Es handele sich um eine Ergänzung, mit den Städten und Gemeinden werde sich abgestimmt.

Herr Wilken bat darum, dass in der nächsten Sitzung ein Bericht der Arbeit des Pflegestützpunktes vorgetragen werden soll.

Der Ausschussvorsitzende, Herr Böcker, bat abschließend darum, in Zukunft wieder häufiger eine Sitzung dieses Ausschusses stattfinden zu lassen. Dann könnten auch aktuelle Belange erörtert oder Planungen der Verwaltung frühzeitig den Mitgliedern des Kreistages unterbreitet werden.

Er schloss die Sitzung um 16.55 Uhr.