Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauprogramm an Kreisstraßen für 2015entsprechend der Darstellungen umzusetzen.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2015 vorbehalten.

Begründung:

Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen ist ein Handlungsschwerpunkt des Landkreises Friesland seit den Jahren 2012 ff., damit die vorhandenen Schäden sich nicht weiter verstärken (siehe hierzu auch die Vorlage 680/2010) und die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.

In 2014 wurden / werden dieser Zielsetzung entsprechend weitere Maßnahmen umgesetzt, nämlich:

· K 105, 3. Teilabschnitt

· Durchlass der K 89 in Middoge

· Radwegsanierung an der K 111 (Rallenbüschen bis Varel)

· Radwegsanierung an der K 87 (Oldorf bis Hohenkirchen)

· K 311 (1. Teilabschnitt Tarbarg in Richtung Kreisgrenze Ammerland) wird teilweise

nach 2015 verschoben

Im kommenden Haushaltsjahr soll das Sanierungsprogramm weitergeführt werden, so dass die Realisierung der folgenden Maßnahmen vorgeschlagen wird:

· K 105, 4. Teilabschnitt (ca. 270 m) plus Erneuerung der Fahrbahndecke bis Kreisgrenze (Abschluss der Maßnahme!) 480.000,- €

· K 311, 2. Teilabschnitt 280.000,- €

· Radwegsanierung an der K 87 (L 812 bis Oldorf) 80.000,- €

· Radwegverstärkung an der K 110 (Dangastermoor bis Dangast) 35.000,- €

· K 88, Fahrbahnsanierung (L 808 bis Kreisgrenze) 35.000,- €

· K 89, Fahrbahnsanierung (Oldorf bis Tettens) 174.000,- €

· K 87, Kleitransportstrecke (Hohenkirchen bis Tengshausen) 360.000,- € *

*(hier werden die Kosten anteilig aus Rückstellungen aus der Ablöse des Deichbands gedeckt)

Im übrigen werden die aus dem laufenden Haushaltsjahr geplanten Baumaßnahmen in 2015 weitergeführt:

· Verlegung K 95, Plaggestraße

· Radwegbau K 87 (Kaisershof bis Horum)

Als neue Maßnahmen ist beabsichtigt, den Bau des Radwegs an der K 105 Goelriehenfeld (Gesamtkosten 774.000,- €) sowie an der K 281 Eggelingen ( 111.000,- €) für das Jahresbauprogramm des Landes anzumelden. Beide Maßnahmen sind bereits in das Mehrjahresprogramm aufgenommen und werden voraussichtlich mit einer Zuwendung in Höhe von 60 % bzw. 75 % gefördert.

Insgesamt sind neben den o.g. Maßnahmen im nächsten Jahr für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie spezielle Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten Mittel von 1.012.488,00 € anzusetzen (für die Folgejahre geplant jeweils 800.000,- €), so dass für Kreisstraßenunterhaltung und -sanierung insgesamt ca. 1.852.488,- € zur Verfügung stünden (Ergebnis- und Finanzhaushalt, siehe o.g. Maßnahmen).

Profilierungsarbeiten sind an nachfolgenden Kreisstraßen: 1. K 104 Höhe Melitta; 2. K 108 Streek – Jaderberg; 3. K 107 b; 4. K 110 Langendamm – Dangastermoor und 5. K 93 Waddewarden - Silldenstede sowie an diversen Radwegen nach Bedarf geplant, wobei nicht absehbare Winterschäden selbstverständlich eine Änderung der Sanierungsplanung notwendig machen können.

Herr Hinrichs erläutert die in die Bereiche "Sanierung" und "Neubau" aufzuteilenden Maßnahmen und stellt heraus, dass neben Fahrbahn- auch Radwegsanierungen von großer Wichtigkeit seien.

Die Nachfrage von KTA Ramke zum Zustand der Zufahrt zum Krankenhaus Sanderbusch wird dahingehend beantwortet, dass diese Straße (ab Einmündung K 294, Hauptstraße, bzw. Beginn der Fahrbahnteilung) durch die Nordwest-Krankenhaus gGmbH unterhalten wird -es gibt einen Kontakt zwischen Kreisstraßen- und Krankenhausverwaltung, um ggf. eine kostengünstige Lösung für das Krankenhaus zu realisieren.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauprogramm an Kreisstraßen für 2015 entsprechend der Darstellungen umzusetzen. Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung vorbehalten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig