Begründung:

1.

In der Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur am 09.02.2015 wurde über die Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Förderschulen im Landkreis Friesland berichtet, siehe Vorlage Nr. 0642/2015 vom 05.02.2015.

Die Ausführungen zum Zwischenstand der Entwicklung wurden zur Kenntnis genommen. Es wurde darauf hingewiesen, dass eine weitere konzeptionelle Facharbeit erst nach Vorliegen eines neuerlichen Gesetzentwurfes möglich sei, da derzeit zu viele Unklarheiten bezüglich der gesetzlichen Ausgestaltung bestehen würden.

Nach dem aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens soll der Förderschwerpunkt „Sprache“ Bestandsschutz genießen, mithin kann er auch zukünftig im Landkreis Friesland angeboten werden, zurzeit ist dieser Förderschwerpunkt in die Grundschule Jungfernbusch in Schortens integriert.

Die Regionalstellen für schulische Inklusion sind weiterhin vorgesehen, die konkrete Ausgestaltung bleibt einer untergesetzlichen Regelung vorbehalten.

2.

Der Vorlage Nr. 0502/2014 vom 01.07.2014 ist zu entnehmen, dass die Pestalozzischule Varel einen Antrag auf Errichtung eines zusätzlichen Förderschwerpunktes „geistige Entwicklung“ gestellt hat, über den Antrag wurde wegen der Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Förderschulen im Landkreis Friesland bisher nicht entschieden.

Zwischenzeitlich hat die Friedrich-Schlosser-Schule mit Schreiben vom 20.02.2015 den Antrag auf Errichtung eines weiteren Förderschwerpunktes „körperliche und motorische Entwicklung“ gestellt, siehe Anlage 1.

Ferner hat die Gesamtkonferenz der Pestalozzischule Varel in ihrer Sitzung am 02.03.2015 beschlossen, ihr schulisches Angebot um die Förderschwerpunkte „körperliche und motorische Entwicklung“ und „emotionale und soziale Entwicklung“ zu erweitern, siehe Anlage 2; eine konkrete Antragstellung der Pestalozzischule Varel an den Schulträger steht noch aus.

Die genannten Anträge wurden zwischen den Förderschulen des Landkreises Friesland, dem Schulträger und Vertretern der Niedersächsischen Landesschulbehörde erörtert.

Um die gestellten Anträge ordnungsgemäß prüfen zu können, sind die Schulen aufzufordern, geeignete pädagogische Konzepte zur Realisierung der zusätzlichen Förderschwerpunkte vorzulegen.

Sollten diese vorliegen, ist das Bedürfnis auf Errichtung von zusätzlichen Förderschwerpunkten unter Berücksichtigung der wahrscheinlichen Schülerzahlen zu prüfen, ferner die organisatorischen, personellen und sächlichen Voraussetzungen.

3.

Angaben für Schülerzahlen

3.1

Der Anlage 3 ist die Entwicklung der Schülerzahlen des Förderschwerpunktes „Geistige Entwicklung“ an der Friedrich-Schlosser-Schule zu entnehmen.

3.2

Die Anlage 4 weist die Anzahl der Unterstützungsbedarfe im Landkreis Friesland für die Förderschwerpunkte „geistige Entwicklung“, „körperliche und motorische Entwicklung“ und „emotionale und soziale Entwicklung“ aus.

3.3

Des Weiteren wird auf folgende Schülerzahlen hingewiesen:

Schülerzahlen an der Tagesbildungsstätte Seghorn, Stadt Varel

Die TBS ist eine staatlich anerkannte Ersatzschule, Träger ist die GPS.

40 Plätze stehen zur Verfügung, 37 sind belegt, davon 25 aus Friesland, 12 kommen von außerhalb des Landkreises.

Schülerzahlen an der von-Aldenburg-Schule, Stadt Varel

Sie ist eine staatlich anerkannte Ersatzschule, Träger ist das Waisenstift Varel.

56 Schülerinnen und Schüler besuchen die Schule, davon vier aus Friesland.

Carlo-Collodi-Schule Collstede, Stadt Westerstede

Sie ist eine staatlich anerkannte Ersatzschule.

130 Schülerinnen und Schüler besuchen die Schule, davon 25 aus Friesland.

Pestalozzischule Varel

115 Schülerinnen und Schüler besuchen zurzeit die Schule.

Heinz-Neukäter-Schule

82 Schülerinnen und Schüler besuchen die Schule, zuzüglich 38 Klinikschüler + ca. 180 Schüler im mobilen Dienst

Friedrich-Schlosser-Schule

245 Schülerinnen/Schüler besuchen die Schule, 142 den Förderschwerpunkt Lernen, 102 den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Herr Thöle geht auf den Sachstand zur Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Förderschulen im Landkreis Friesland ein.

Zwar liegt der Entwurf des Nds. Schulgesetzes vor, hat aber noch keine Gesetzeskraft.

Dennoch kann davon ausgegangen werden, dass die Sprachklassen an der Grundschule Jungfernbusch Bestand haben werden.

Zudem soll es Regionalstellen für schulische Inklusion geben.

Weiterhin geht Herr Thöle auf die Anträge der Pestalozzischule Varel und der Friedrich-Schlosser-Schule Jever ein.

Hier ist es nun wichtig, dass diese Anträge durch Konzepte der jeweiligen Schule untermauert werden. Frau Stuhm berichtet, dass die Friedrich-Schlosser-Schule bereits dabei ist, das dementsprechende Konzept zu erstellen.

Herr Thöle ergänzt, dass auch die Pestalozzischule Varel bereits grundsätzlich die Ausgestaltung der beantragten zusätzlichen Förderschwerpunkte angeht.

Die Anträge und Konzepte müssen dann im Arbeitskreis unter Berücksichtigung der organisatorischen, personellen und sächlichen Voraussetzungen zu einem Gesamtkonzept für die Förderschulen zusammen geführt werden.

Hierzu sind natürlich auch die Schülerzahlen mit einzubeziehen.

Herr Dr. Drabent ergänzt, dass die vorliegenden Schülerzahlen von der Nds. Landesschulbehörde (siehe Anlage 4) einen Übertragungsfehler emthalten und die Nds. Landesschulbehörde die korrigierten Zahlen nachliefern wird, sie liegen dieser Niederschrift als Anlage an.

Herr Vehoff fragt nach dem Konzept aus Sicht des Schulträgers und inwieweit dieses vorhanden ist.

Herr Neugebauer begrüsst die Anträge der Förderschulen. Er berichtet aber auch von den großen Sorgen der Pestalozzischule Varel aufgrund des Schwebezustandes und fragt wie es dort nun weiter geht.

Hier sollte auch über die Räumlichkeiten nachgedacht werden, weshalb er einen Umzug zur Oberschule nach Obenstrohe vorschlägt.

Daher sollte nicht mehr abgewartet werden, wie weitere Entwicklungen sind, sondern sofort weitere Überlegungen angestellt und Konzepte entwickelt werden.

Herr Burgenger erwidert auf die Äußerungen von Herrn Neugebauer, dass er verschiedene Sachverhalte miteinander vermengt.

Aus seiner Sicht sollten zudem nicht die Konzepte von den Schulen kommen, sondern aus dem Arbeitskreis.

Weiterhin würden ihm die Schülerzahlen der Förderschule aus Roffhausen fehlen.

Der Arbeitskreis sollte die Konzepte entwickeln.

Herr Ambrosy stellt fest, dass die Anträge durch die Förderschulen gestellt worden sind, was ihr gutes Recht ist.

Daher ist es auch wichtig, dass die Betroffenen gefragt werden, was sie wollen und alle beteiligt werden.

Er betont, dass man die Schulen arbeiten lassen sollte und diese Ergebnisse im Arbeitskreis einbezieht und verbindet.

Weiterhin stellt er klar, dass es ein förderschulisches Angebot in Jever, Varel und Roffhausen geben soll.

Dennoch gilt es sich aufgrund der Änderungen des Nds. Schulgesetzes Gedanken zu machen.

Da er das Inkrafttreten des neuen Nds. Schulgesetzes für Juli 2015 erwartet, werden eventuelle Änderungen erst zum 01.08.2016 möglich sein, so dass ein Antrag an die Nds. Landesschulbehörde bis zum 01.02.2016 gestellt werden muss.

Bis dahin ist genügend Zeit, eine gute Lösung zu finden.

Er betont aber nochmals, dass der Landkreis Friesland bereits jetzt gute und richtig aufgestellte Förderschulen hat.

Die Schulen sind perfekt ausgestattet und das Bild und Image einer Schule ist sehr wichtig, so dass er alle Beteiligten bittet, die Lage nicht immer zu problematisieren.

Herr Ambrosy verweist nochmals darauf, dass alle Schulstandorte gesichert sind und man die gute Arbeit der Schulen nicht stören soll, sondern Werbung für die Schulen machen soll.

Er ermuntert alle darüber zu berichten wie gut die Ausstattung der Schulen ist und welche hervorragende Arbeit die Lehrer dort leisten.

Er berichtet weiterhin, dass ihm außerhalb des Landkreises Friesland immer wieder bestätigt wird, wie gut die Schulen hier aufgestellt sind. Der Landkreis Friesland ist einer der führenden Landkreise in ganz Niedersachsen.

Zum Abschluss stellt er fest, dass bei dem zu erarbeitenden Konzept natürlich auch die dafür notwendigen Investitionen mit aufgezeigt werden.

Frau Bödecker ergänzt, dass in dem Arbeitskreis alle drei Förderschulen durch die jeweiligen Schulleitungen vertreten sind und so eine größtmögliche Beteiligung sichergestellt wird.

Frau Esser berichtet von der letzten Kreiselternratssitzung in der Pestalozzischule Varel und der dort vorherrschenden Verunsicherung angesichts der unklaren Situation.

Deswegen begrüsst sie auch die deutlichen Worte des Landrates, dass es in Jever, Roffhausen und Varel weiterhin ein förderschulisches Angebot geben wird.

Herr Neugebauer möchte wissen, wie viele Lehrerstunden im Förderschulbereich zur Verfügung stehen. Dazu ergänzend möchte er auch wissen, wie viele Stunden für die inklusiv beschulten Kinder an den Regelschulen sowohl im Primarbereich als auch im Sekundarbereich zur Verfügung stehen, insbesondere auch, was durch die Regelschullehrkräfte an Stunden hierfür aufgewendet wird.

Weiterhin möchte er wissen, wie viele Schüler aus dem Landkreis Friesland die Förderschulen besuchen, aber auch wie viele zum Beispiel aus dem Landkreis Wesermarsch, der Stadt Wilhelmshaven, usw.

Zudem sollen die betroffenen Eltern aus Varel befragt werden, wie viele ihre Kinder nicht zur Förderschule nach Jever geben würden, wenn vor Ort ein Angebot vorhanden wäre.

Herr Vehoff findet es gut, dass der Antrag der Pestalozzischule Varel zur Kenntnis genommen wird und schlägt vor, dass ein Beschluss gefasst wird, dass alle Förderschulstandorte erhalten bleiben.

Herr Burgenger schlägt ebenfalls eine Änderung der Beschlussfassung bezüglich der Reihenfolge als auch der Formulierung des Beschlusses vor.

Außerdem möchte er wissen, wie viele Kinder zur Heinz-Neukäter-Schule Roffhausen gehen, wie viele Kinder es mit dem Unterstützungsbedarf „KME“ im Landkreis Friesland gibt und wie viele Kinder aus Friesland zur Förderschule nach Aurich gehen.

Herr Ratzel regt zudem an, dass in dem Arbeitskreis auch der Sachverstand der Regelschullehrer, die in ihrer Schule mit der Inklusion beschäftigt sind, berücksichtigt werden sollte.

Er findet es wichtig, dass die Erfahrungen der Regelschulen beachtet werden, insbesondere in Bezug auf die Lehrerausstattung und die Inklusion.

Frau Bödecker schlägt folgenden Beschlussvorschlag vor:

Die Punkte 1 und 2 des Beschlussvorschlages werden getauscht. Zudem wird die Formulierung des Punktes 2 „Sonach ist“ gestrichen, so dass die Formulierung nun lautet „In dem Arbeitskreis ist…“.

Weiterhin wird folgender Beschluss mit aufgenommen:

Der Landkreis Friesland stellt fest, dass ein sonderpädagogisches Förderangebot in Jever, Roffhausen und Varel im Rahmen des Nds. Schulgesetzes angeboten werden soll.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig