Begründung:

Zur Erreichung der Ziele schließt der Landkreis Friesland mit dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW) und dem Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration (MS) gemäß § 48b Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 des Sozialgesetzbuchs Zweites Buch (SGB II) jährlich eine Zielvereinbarung ab.

Das Ergebnis der Zielerreichung für das Jahr 2014 wird in dem beigefügten Dokument zusammenfassend dargestellt.

Herr Bruns erläutert, dass das Jobcenter Friesland auch im zweiten Jahr als Optionskommune die in der Zielvereinbarung festgelegten Zielwerte erreicht bzw. übertroffen hat.

Dies wurde auch am 30.03.2015 beim Zieldialog mit Vertretern des Nds. Ministeriums für Soziales und des Nds. Wirtschaftsministeriums positiv hervorgehoben und von der Landesregierung sehr gelobt.

Zur Kennzahl 1 – Veränderung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt - erläuterte Herr Bruns, dass in 2014 weniger Mehrausgaben entstanden sind, als eingeplant waren.

Weiter erklärt Herr Bruns, dass das Jobcenter Friesland zur Kennzahl 2 – Integrationsquote – den vereinbarten Zielwert noch übertroffen hat und höher liegt, als bei der letzten Sitzung des Fachausschusses im Dezember 2014 prognostiziert. Mit dem erreichten Wert von 32,6 % belegt das Jobcenter Friesland bei der Integrationsquote bundesweit den 78. Platz von 408 Jobcentern. Auf den vorderen Plätzen sind überwiegend Jobcenter aus den südlichen Bundesländern wie Bayern und Baden-Württemberg, wo andere strukturelle Rahmenbedingungen, wie Arbeitsmarktsituation oder regionale Wirtschaftsstrukturen vorliegen, als in Friesland.

Für Niedersachsen bedeutet dieses Ergebnis den 2. Platz von 46 Jobcentern. Auf Platz 1 liegt das Jobcenter Vechta mit einer Integrationsquote von 32,8 %.

KTA Gerdes-Borreck fragt, ob auch die Platzierungen von Wittmund und Wilhelmshaven bekannt sind.

Dies wird für Wittmund von Herrn Bruns bejaht, Wittmund liegt niedersachsenweit direkt hinter Friesland auf Platz 3. Die Rangierung von Wilhelmshaven ist nicht bekannt.

KTA Zillmer fragt nach, ob es neue Informationen zum Thema Bonuszahlung bei Zielerreichung gibt.

Hierzu erklärt Landrat Ambrosy, dass dieses Thema auf Landesebene diskutiert wurde. Da es sich um eine bundesweite Angelegenheit handelt, muss die Diskussion erneut mit dem Niedersächsischen Ministerium aufgenommen werden mit der Bitte, dies in Berlin vorzutragen.

KTA Zillmer ergänzt, dass ohne einen Bonus für die Erreichung der vereinbarten Ziele der Abschluss der Zielvereinbarungen nicht sinnvoll erscheint.

Herr Bruns erklärt hierzu, dass die vereinbarten Ziele ein Mittel zur Steuerung und Motivation der Mitarbeiter sowie zur Vergleichbarkeit der Jobcenter darstellen.

Zur Kennzahl 3 – Veränderung des Bestands an Langzeitleistungsbeziehern – konnte der vereinbarte Wert um 1,7 %-Punkte übertroffen werden. Im Jahr 2014 konnte der Bestand an Langzeitleistungsbeziehern um 46 Personen reduziert werden, was einem Jahreswert von -2,7 % entspricht.

Herr Bruns erklärt, dass die erreichten Werte für 2014 auf die gute Arbeit aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters zurückzuführen sei und er stolz auf die geleistete Arbeit des Personals ist.

KTA Kühne fragt, ob sich die in der letzten Sitzung des Fachausschusses diskutierte Personalsituation mittlerweile wieder entspannt hat.

Hierzu erklärt Herr Bruns, dass Ausschreibungen für die Nachbesetzung erfolgt sind und ab Mai 2 neue Kollegen ihre Arbeit im Jobcenter beginnen. Eine weitere Kollegin ist aus ihrer Elternzeit zurückgekehrt.

Weiter fragt KTA Kühne, ob die massiven Probleme mit dem EDV-Programm weiterhin bestehen.

Hierzu erläutert Herr Bruns, dass die Probleme erheblich reduziert werden konnten, in einzelnen Bereichen noch Verbesserungen notwendig sind, woran kontinuierlich gearbeitet wird und worüber mit dem Software-Hersteller intensive Abstimmungsgespräche geführt werden.

Zum Teil handelt es sich lediglich um Anpassungen des Programms an die Arbeitsabläufe im Jobcenter Friesland, welche individuell umgesetzt werden müssen.

Im Ausschuss ergaben sich keine weiteren Fragen zu diesem Tagesordnungspunkt.