Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss:

Der Antrag der Dorfgemeinschaft Bockhornerfeld, vertreten durch Herrn Waldemar Politz, auf Mittel aus dem Inklusionfonds in der vorliegenden Form, wird abgelehnt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Antragsteller um Hergabe einer exakten Kostenkalkulation, aus der insbesondere der behinderungsbedingte Mehraufwand für die Maßnahme ersichtlich ist, vorzulegen.


Der Antrag der Dorfgemeinschaft Bockhornerfeld in der vorliegenden Form erfüllt nicht die Förderkriterien für Mittel aus dem Inklusionsfonds.

Es ist keine nachvollziehbare Kostenkalkulation, aus der sich insbesondere die Kosten für einen behindertengerechten Ausbau ergeben, vorgelegt worden.

Der Antragsteller soll gebeten werden, diese vorzulegen, um in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren und Soziales über eine Förderfähigkeit der ge­planten Maßnahme entscheiden zu können.

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Frau Vogelbusch stellte kurz den Inhalt der Vorlage und des Antrages vor. Es handelt sich um eine reine Baumaßnahme, in der ein innovativer Ansatz nicht vorhanden sei und somit nicht von den Förderungskriterien erfaßt werde. Sie schlägt vor, den Beschlussvorschlag zu erweitern.


Abstimmungsergebnis:


Die Vorlage wird mit dem erweiterten Beschlussvorschlag einstimmig angenommen.