Beschluss: einstimmig beschlossen

Feststellungs-Beschluss:

Die Fraktionen und Gruppen des Kreistages setzen sich wie folgt zusammen:


SPD-Fraktion / 16 Mitglieder (keine Änderungen)

Vorsitzende: KTA Ulrike Schlieper

stv. Vorsitzende: KTA Bernd Pauluschke, Thomas Busch


Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / 5 Mitglieder (keine Änderungen)

Vorsitzender: KTA Uwe Burgenger


Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen (16 + 5 Mitglieder/keine Änderungen)

Gruppensprecherin: KTA Ulrike Schlieper

stv. Gruppensprecher: KTA Uwe Burgenger


CDU-Fraktion / 10 Mitglieder (keine Änderungen)

Vorsitzender: KTA Frank Vehoff

stv. Vorsitzende: KTA Heide Bastrop, Lars Kühne


FDP-Fraktion / 2 Mitglieder (keine Änderungen)

Vorsitzender: KTA Gerhard Ratzel

stv. Vorsitzender: KTA Reinhard Onnen-Lübben


UWG-Fraktion / NEU:

Mitglieder: KTA Ewald Spiekermann / Vorsitzender

KTA Heinrich Ostendorf / stv. Vorsitzender


Gruppe FDP-UWG-SWG-BBV/F/ NEU: 6 Mitglieder

Mitglieder KTA Ratzel / Onnen-Lübben / Spiekermann / Ostendorf /

Harms / Böcker


Gruppensprecher: KTA Siegfried Harms

1. stv. Gruppensprecher KTA Gerhard Ratzel

2. stv. Gruppensprecher: KTA Ewald Spiekermann


Fraktion ZV - Zukunft Varel / 2 Mitglieder (keine Änderungen)

Vorsitzender: KTA Karl-Heinz Funke

stv. Vorsitzender: KTA Axel Neugebauer


Gruppe M.M.W.-Die Linke / 2 Mitglieder (keine Änderungen)

Gruppensprecher: KTA Iko Chmielewski

stv. Gruppensprecherin: KTA Matina Gerdes-Borreck










Gemäß § 1 der Geschäftsordnung des Kreistages Friesland haben Gruppensprecher Siegfried Harms und Kreistagsabgeordneter Ewald Spiekermann, UWG, dem Landrat per Mail vom 26./27. August 2015 folgende Änderungen angezeigt:


- Kreistagsabgeordneter Heinrich Ostendorf, Schortens, hat die BfB-Fraktion verlassen,

er wechselt zur UWG/Herrn Spiekermann; beide bilden zukünftig die UWG-Fraktion.

Vorsitzender: KTA Ewald Spiekermann

Stellv. Vorsitzender: KTA Heinrich Ostendorf


- Herr Ostendorf tritt der Gruppe FDP-UWG-SWG-BBV/F bei.

Gruppensprecher: KTA Siegfried Harms

1. Stellvertreter KTA Gerhard Ratzel

2. Stellvertreter KTA Ewald Spiekermann


Gruppenmitglieder:

FDP KTA Gerhard Ratzel, Reinhard Onnen-Lübben

UWG KTA Ewald Spiekermann, Heinrich Ostendorf

SWG KTA Siegfried Harms

BBV/F KTA Rudolf Böcker


(BfB verliert mit dem Wechsel von Herrn Ostendorf den Fraktionsstatus.)


Die Gruppe beantragte die Neubeordnung der Gremien im Rahmen einer Kreistagssitzung gemäß §§ 71/9, 74 NKomVG.


Der Kreistag nahm Kenntnis. Auf Nachfrage erklärten die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden, der Beschlussvorschlag gebe die neue Zusammensetzung der Fraktionen und Gruppen korrekt wieder; es erfolgte folgender



Abstimmungsergebnis:

einstimmig bei 1 Enthaltung