TOP Ö 6.1: Aktueller Stand Bauschuttdeponie Varel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Ambrosy berichtet, dass das Thema Bauschuttdeponie in Varel für den Landkreis nur unter drei Voraussetzungen zustande kommen würde. Erstens müsste ein Vorfinanzierungsmodell mit der Deutschen Bahn abgeschlossen werden, denn der Landkreis dürfte kein Finanzierungsrisiko tragen. Zweitens müsste die Belastung für die Anlieger auf ein Minimum reduziert werden. Drittens darf die Statik der bereits vorhandenen und schon rekultivierten Hausmülldeponie nicht gefährdet werden. Der Landkreis war mit dem Netzbauleiter der Deutschen Bahn soweit in den Verhandlungen, dass der Netzbauleiter seinem Vorstand eine Entscheidung vorlegen konnte. Der Vorstand lehnte die Bedingungen jedoch ab, ein entsprechender Schriftsatz ist am 11.02.2016 beim Landkreis eingegangen.

Aus Sicht des Landkreises ist das Projekt Bauschuttdeponie somit beendet.

Eine entsprechende Pressemitteilung wurde zeitgleich der Presse, den Kreistagsabgeordneten und der Öffentlichkeit im allgemeinen zur Verfügung gestellt.