Sitzung: 07.03.2016 Kreistag des Landkreises Friesland
Herr Jürgen K. stellt u.a. die Frage, ob vorab Anmerkungen/Fragen zum TOP 6.3.4. gestellt werden dürfen. Herr Pauluschke macht darauf aufmerksam, dass dieser Punkt in der öffentlichen Schulausschuss-Sitzung bereits sehr ausführlich diskutiert wurde. Er ist bereit einzelne Wortmeldungen zuzulassen, aber keine öffentliche Diskussion.
Des Weiteren fragt Herr K. zum Thema Bauschuttdeponie, ob es seitens der Deutschen Bahn Hinweise darauf gibt, was zukünftig mit dem Gleisbau passiert und wo der sich daraus ergebende Bauschutt verbleibt.
Weiterhin macht Herr K. darauf aufmerksam, dass am 08. März um 19.00 Uhr im Gröschlerhaus in Jever eine Ausstellungseröffnung zum Thema „Sinti und Roma im Oldenburger Land“ stattfindet. Ferner veranstalten Die Grünen bereits um 17.30 Uhr in Zetel-Bohlenberge eine Mahnwache zum Thema „Sinti - Deportation nach Ausschwitz“.
Landrat Ambrosy erklärt, es sei nicht bekannt, wohin die Deutsche Bahn den durch Gleisbauarbeiten entstehenden Bauschutt verbringen wird. Er geht davon aus, dass dies wie üblich bei Großvorhaben ein Teil der Ausschreibung sein wird. Der Gewinner der Ausschreibung wird dann nachweisen müssen, wohin der verbleibende Bauschutt verbracht wird. In der näheren Umgebung sind die Deponien voll. Seines Wissens ist an den jetzigen Plänen nichts verändert worden. Er geht davon aus, dass im Spätsommer ausgeschrieben wird. Wenn das Ausschreibungsverfahren erfolgreich läuft, wird im Frühjahr Baubeginn sein. Wenn das Vergabeverfahren beklagt wird, kann sich der Baubeginn naturgemäß verzögern.
Frau Nadine D. (Vorsitzende Schulelternrat Grundschule Zetel) weist darauf hin, dass in Anbetracht der Zahlen in Anlage 2 „Prognosen des Klassenraumbedarfs des LMG Varel“ die Schülerzahlen bis 2020/2021 stetig anwachsend sind, allerdings kein/e Anbau/Neubau/Erweiterung des LMG in Varel geplant ist. Sie fragt nach, wie der notwendige zusätzliche Bedarf gestaltet wird, wenn kein Anbau geplant ist.
Frau Vogelbusch führt dazu aus, dass die Zügigkeit des Gymnasiums festgelegt ist. Mit der Schule ist ein Konzept entworfen worden, welches im Bauausschuss noch beschlossen wird. Wenn alle Kinder in Varel eingeschult werden, zählt der Klassenteiler anders. Es wird davon ausgegangen, dass ab Sommer keine sechs Züge mehr da sind. Frau D. geht von dem bestehenden Beschluss von 2013 aus; die damals prognostizierten Zahlen stimmen nicht mehr überein. Sie denkt, dass die Problematik einfach weiter verschoben und nicht gelöst werden wird. Herr Ambrosy erklärt, dass dies ausgeschlossen ist und lädt Frau D. in die Bauausschuss-Sitzung am 16. März 2016 ein.