Sitzung: 30.05.2016 Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft
Die
Ausgabe von Kompost diente seinerzeit dazu die Akzeptanz und den
Absatz von Kompost zu fördern, da es Absatzschwierigkeiten gab.
Die Fa. Nehlsen bzw. deren Tochter Flormaris hatte den Landkreis
gebeten dabei zu „unterstützen“.
Da die Firma
die (Selbst)-Kosten für den Transport getragen hat und der LK
nur Ideell tätig werden musste und gleichzeitig die positive
Meinungsbildung zum Thema Bioabfallsammlung befürwortete, wurde
der Kompost auch nach Varel gefahren.
Mittlerweile hat Nehlsen die Flormaris verkauft und die Fa. Wilsaflor hat weder die Fahrzeuge, noch muss sie um Abnehmer werben.
Die Fa. Nehlsen sieht den Transport von Kompost nach Varel als eigenständige Dienstleistung, die außerhalb des Entsorgungsvertrages gezahlt werden muss.
Die Abfallgebühren sind ausschließlich für die Belange der Abfallentsorgung vorgesehen. Artfremde Kosten dürfen daher aus dem gebundenen Haushalt nicht aufgewendet werden.
Solange
der Kompost in Wiefels/Varel kostenfrei angeboten werden kann, ist
das in Ordnung, da gebührenneutral.
Der Transport von
Kompost zu anderen Orten (warum nur Varel?) gesponsert durch den
Landkreis würde in Konkurrenz zu den gewerblichen Anbietern auch
eine unzulässige, einseitige Förderung bedeuten.
Es
soll gemeinsam mit der Stadt Varel geprüft werden, ob eine
kosteneutrale Möglichkeit geschaffen werden kann, um die Abgabe
von kleinen Mengen Kompost in Varel zu ermöglichen, die auch von
Bürgern der Gemeinden Bockhorn und Zetel genutzt werden kann.