Beschluss:

Die Verwaltung schlägt vor, der Stadt Schortens für die Baumaßnahmen an der Grundschule Glarum ein Darlehen aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von vorläufig 672.500,00 €  und für die Baumaßnahme an der Sporthalle Glarum in Höhe von 700.000,00 € zu gewähren. Die Auszahlung der Darlehens(teil-)beträge erfolgt nach Haushaltslage.

 

Die Stadt Schortens beabsichtigt die Grundschule Glarum um vier Klassenräume zu erweitern und sie zu einer integrativen Grundschule umzubauen. Weiter wird der Neubau einer Turnhalle beabsichtigt.

 

Die Stadt hat ein Konzept für die Entwicklung der Schul- und Kitastandorte entwickelt. Hintergrund ist, dass in Glarum wegen der gestiegenen Schülerzahlen in diesem Sommer ein zweiter Klassencontainer aufgebaut werden musste. Des Weiteren ist eine Sanierung der Turnhalle nicht wirtschaftlich und soll daher durch einen Neubau ersetzt werden. Zudem soll die Schule barrierefrei umgebaut werden (u.a. Einbau eines Fahrstuhls).

 

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 2.745.000,00 €.

 

Zum besseren Verständnis erläutert Herr Janßen das System der Kreisschulbaukasse:

Nach § 127 Nds. Schulgesetz muss der Landkreis entweder Schulbauten der Grundschulen bezuschussen, oder er richtet eine Kreisschulbaukasse ein und vergibt daraus zinslose Darlehen. Der Landkreis Friesland hat sich für die Einrichtung der Kreisschulbaukasse entschieden, woraufhin in den 1970er Jahren ein Vermögen in Höhe von 12,8 Mio. € aufgebaut wurde. Eingezahlt haben der Landkreis Friesland so wie, in geringem Umfang, auch die Gemeinden. Diese 12,8 Mio. Euro sind auch tatsächlich auch an Darlehen vergeben worden.

Die jährlichen Darlehensrückflüsse können erneut als Darlehen ausgegeben werden.

Da die Kreisschulbaukasse in den letzten Jahren keine Darlehen mehr vergeben hat, stehen entsprechende Mittel zur Verfügung.

 

Auf Nachfrage des Kreistagsabgeordneten Just teilt Herr Janßen mit, dass eine Anpassung des Vermögens über den ursprünglich eingezahlten Betrag in Höhe von 12,8 Mio € nicht erforderlich war.

 

Da es keine weiteren Fragen gibt, beschließt der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen wie folgt

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig