Beschluss:

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

 

 

In der Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur am 16.07.2012 (Vorlage Nr. 0094/2012 vom 22.06.2012) wurde empfohlen, die nicht verausgabten Haushaltsmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket aus dem Jahre 2011 in Höhe von ca. 965.000,- € für verschiedene Vorhaben insbesondere in den Schulen zu verwenden; der Kreistag des Landkreises Friesland beschloss wie vorgeschlagen, siehe TOP 7.1.1 der Sitzung des Kreistages des Landkreises Friesland vom 17.10.2012.

 

Ergänzend dazu hat der Kreisausschuss des Landkreises Friesland am 24.06.2015 die nicht verausgabten Haushaltsmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket aus dem Jahr 2012 in Höhe von 186.410,40 € ebenfalls  für die Stundenaufstockung bei den Schulsozialarbeiterinnen und bei den Schulsekretärinnen verwendet.

 

Folgende Maßnahmen wurden bzw. werden mit den nicht verausgabten BuT-Geldern finanziert:

 

-       Unterstützung/ Aufstockung der Schulsozialarbeit von 2012 bis 2016

Summe: 260.834,66 €

-       Unterstützung von Ganztagsgrundschulen von 2012 bis 2014

Summe: 25.000,00 €

-       Förderung der Jugendwerkstatt von 2013 bis 2015

Summe: 23.854,31 €

-       Ausbau der Bildungsregion von 2013 bis 2015

Summe: 106.780,12 €

-       Ausbau der U25-Vermittlung im Jobcenter von 2013 bis 2015

Summe: 138.458,39 €

-       Ausbau des Pro-Aktiv-Centers von 2013 bis 2014

Summe: 18.620,81 €

-       Stundenaufstockung in den Schulsekretariaten von 2013 bis 2016

Summe: 113.993,96 €

-       Individuelle Förderungen an verschiedenen Schulen von 2016 bis 2017

Summe: 93.874,54 €

-       Integrationswerkstatt von 2016 bis 2017 (Stand 30.04.2017)

Summe: 120.865,65 €

 

 

Insgesamt sind bisher 902.282,44 € für die o.g. Maßnahmen verwendet worden.

 

Die Maßnahmen der Stundenaufstockung in den Schulsekretariaten sowie die Jugendwerkstatt finden auch noch weiterhin in 2017 und teilweise darüber hinaus statt.

 

Die Gelder müssen auch nicht bis zum Ende eines Jahres vollständig verbraucht werden, sondern können wie gehabt im Rahmen der Jahresabgrenzung durch die Kämmerei in das nächste Jahr übertragen werden.

 

Herr Masemann berichtet über die nicht verausgabten BuT-Mittel aus 2011 und 2012 und deren Verwendung.

 

Der Vorlage können die einzelnen Maßnahmen entnommen werden.

 

Frau Esser erklärt, dass grundsätzlich mit den BuT-Mitteln jedes Kind einzeln gefördert werden soll. In diesem Fall waren es aber nicht verausgabte Mittel, die dann in den Schulen auch für größere Maßnahmen und Projekte eingesetzt werden konnten. Daher fragt sie, ob das Bildungspaket noch mehr an den Schulen beworben werden kann und muss.

 

Herr Masemann erklärt, dass das Bildungspaket grundsätzlich schon umfangreich beworben und auch angenommen wird. Dennoch ist man natürlich immer darum bemüht diese Werbemaßnahmen noch auszubauen und zu verbessern und steht Anregungen und Ideen dazu auch offen gegenüber.

 

Frau Wienöbst berichtet, dass es an der Heinz-Neukäter-Schule Probleme damit gibt, dass die BuT-Mittel nicht in Anspruch genommen werden, weil die Eltern den erforderlichen Antrag gar nicht stellen.

 

Herr Meyer-Helfers sieht das Problem, das aber eher im Kompetenzbereich der Eltern zu finden ist und die Jugendhilfe Hilfestellung geben muss.

 

Herr Masemann ergänzt, dass der Landkreis Friesland natürlich bereit ist Hilfestellung zu geben und bei Bedarf nochmals eine Informationsveranstaltung über Bildung und Teilhabe in der Heinz-Neukäter-Schule stattfinden kann.

 

Frau Sudholz fragt, ob in den genannten Maßnahmen/ Projekten auch präventive Maßnahmen enthalten waren.

 

Herr Masemann erläutert, dass sowohl eine Stundenaufstockung bei den Schulsozialarbeiterinnen erfolgt ist als auch einzelne Projekte gefördert worden sind, die sicherlich mindestens teilweise präventiven Charakter gehabt haben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: