Sitzung: 21.06.2017 Kreistag des Landkreises Friesland
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 0195/2017
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Auf die
Ausführungen zu TOP 3.1.7 der KA-Niederschrift vom 19.06.2017 wird verwiesen.
KTA Schönbohm
fragt, wie es dazu kommen kann, dass die Fläche Sandelermöns/Cleverns mit
Windkraftanlagen bebaut wird, obwohl diese ursprünglich von der Unteren
Naturschutzbehörde als sehr wertvoll angesehen wurde.
Herr Dr. Dehrendorf
erläutert, dass es immer einen soliden fachlichen Hintergrund gibt, eine
Neubewertung der Fläche hat ergeben, dass sie in eine andere Kategorie fällt.
Landrat Ambrosy
ergänzt, dass die Beschlüsse der Stadt Jever abgewartet werden müssen. Sollte
es ein Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan geben, muss dies nach den
rechtlichen Bestimmungen erfolgen. Zudem müssen dann Fachgutachten erstellt
werden. Sollte sich durch ein Gutachten ergeben, dass es sich um eine
ökologisch wertvolle Fläche handelt, heißt es nicht, dass diese Fläche nicht
mehr bebaut werden darf. Dies ist möglich, wenn Ersatzmaßnahmen entsprechend
gestaltet werden. Der Landkreis Friesland wäre in diesem Fall
Genehmigungsbehörde; erst wenn keine Rechtsfehler vorliegen, wird genehmigt.
KTA Ratzel
erläutert, dass der Landschaftsrahmenplan in das Regionale Raumordnungsprogramm
einließt und fragt nach, wie der weitere Werdegang ist und ob der
Landschaftsrahmenplan nochmal ausliegen muss. Zudem fragt er, inwiefern die KTA
Einfluss auf das Geschehen nehmen können.
Landrat Ambrosy beantwortet, dass der Landschaftsrahmenplan bis Ende des Monats
ausliegt. Es gab bereits eine Auslegungsrunde, in der alle Bedenken
eingeflossen sind. Daher liegt der Landschaftsrahmenplan nochmals aus. Dieser
TOP wird somit nochmal in einen öffentlichen Umweltausschuss und anschließend
in den Kreistag zur anschließenden Befassung gehen.