TOP Ö 5: Neubesetzungen in den Fachausschüssen des Kreistages sowie Änderung bei den Entsendungen in örtliche und überörtliche Gremien außerhalb des Kreistages, Feststellungsbeschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

a)      Den neuen Zusammensetzungen der Fachausschüsse (Schulausschuss, Bauausschuss, WTKF, Arbeit und Soziales sowie Betriebsausschuss des Grundstück-Eigenbetriebs Nordwest-Krankenhaus Sanderbusch) des Kreistages Friesland wird zugestimmt, neuer Vorsitzender des Umweltausschusses ist KTA Reiner Tammen, sein Stellvertreter KTA Walter Langer.

b)      Den geänderten Entsendungen in örtliche und überörtliche Gremien wird entsprechend den beigefügten Listen zugestimmt.

 

Anmerkung zu Nr. 56 der Liste zu b): Der Sitz im Kuratorium der Stiftung Kulturkreis Wilhelmshaven-Friesland ist nicht vom Landkreis Friesland zu besetzen, sondern wird auf Vorschlag der Stiftung von Frau Prof. Dr. Antje Sander, Schlossmuseum Jever, wahrgenommen.

 

 

 


Die Besetzung der Fachausschüsse des Kreistages sowie einiger örtlicher und überörtlicher Gremien bedarf aus verschiedenen Gründen einer Änderung/ Aktualisierung:

 

Am 12. März 2017 verstarb das Kreistagsmitglied Dirk von Polenz, Varel. Sein Sitz ist lt. Wahlbekanntmachung der Kreiswahlleitung gem. §§ 44 Abs. 1, 38  Abs. 2 NKWG auf Herrn Walter Langer, Varel, übergegangen. Eines formellen Kreistags-beschlusses bedarf es nicht; der Sitzübergang ist vollzogen.

 

Nunmehr sind die vorher von Herrn von Polenz wahrgenommenen Sitze in den Fachausschüssen des Kreistages sowie in den örtlichen und überörtlichen Gremien von Organisationen, Institutionen usw. neu zu besetzen. Die Gruppe SPD/GRÜNE/FDP hat im Ergebnis ihrer Beratung entsprechende Besetzungsänderungen mitgeteilt.

 

Ferner wurde die Verwaltung gebeten, beide im Mellumrat (lfd. Nr. 38 der Besetzungsliste der örtlichen/überörtlichen Organisationen) zu vergebenden Sitze mit politischen Vertretern zu besetzen. Bislang entsandte die Gruppe SPD/GRÜNE/FDP ein Mitglied/eine Vertretung, der zweite Sitz wurde von der Verwaltung (Fach-bereich 67//Umwelt) wahrgenommen. Das Vorschlagsrecht für den nun verfügbaren zweiten Sitz im Mellumrat (Mitglied/Vertretung) steht der CDU-Kreistagsfraktion zu.

 

In der Sitzung des Kreisausschusses am 22. Mai 2017 wurden die anstehenden Änderungen vorbesprochen. Die CDU-Fraktion teilte mit, sie werde Herrn Hergen Eilers als Mitglied und Herrn Lars Kühne als seinen Stellvertreter in den Mellumrat entsenden..

 

Die bis zu seinem Ausscheiden aus dem Fachbereich 51 von Herrn Stefan Thöle wahrgenommenen Positionen in örtlichen/überörtlichen Gremien wurden neutral mit „FB 51/HSGL – Hauptsachgebietsleitung – Schule/Kultur“ benannt.

 

Zu Nr. 6 / OTG wurden die Namen des von den Städten und Gemeinden entsandten Mitglieds (neu:: Bgm. Mühlena) und Vertreters (neu: Bgm Lindner) aktualisiert.

 

In den beigefügten Besetzungslisten der Fachausschüsse des Kreistages sowie der örtlichen und überörtlichen Gremien sind alle Änderungen in Rot kenntlich gemacht.

 

Die neuen Zusammensetzungen der Fachausschüsse und die geänderten  Entsendungen in örtliche und überörtliche Gremien bedürfen jeweils eines Feststellungsbeschlusses des Kreistages.

 

Weitere Änderungswünsche der Fraktionen und Gruppen liegen nicht vor.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.