Sitzung: 04.09.2017 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 0213/2017
Beschlussvorschlag
Der Zuschuss zu den
Baukosten eines stationären Hospizes in Varel von bisher 2 x 45.000,-- Euro in
2017 und 2018 wird auf nunmehr 2 x 75.000,-- Euro in 2017 und 2018 (insgesamt
somit 150.000,-- Euro) erhöht. Im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2018 ist eine
Beordnung vorzunehmen. .
Im Mai 2016 wandte
sich die ‚Hospizbewegung Varel e.V.‘ an den Landkreis Friesland und beantragte
eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 90.000,-- Euro, verteilt auf zwei
Jahre, zu den Gesamtkosten von rund 2 Millionen Euro zum Bau eines stationären
Hospizes auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne in Varel.
Die ,Hospizbewegung
Varel e.V.‘, die ,mission:lebenshaus gGmbH‘ und die Stadt Varel gründeten im
Laufe des Jahres 2016 gemeinsam die ,Haus der Hospiz- und Palliativarbeit „Am
Jadebusen“ gGmbH‘. Die ,mission:lebenshaus gGmbH‘ betreibt bereits Hospize in
Jever und Falkenburg sowie das Kinderhospiz in Wilhelmshaven, und wird für den
stationären Bereich in Varel verantwortlich sein.
Das Ziel der ,Haus
der Hospiz- und Palliativarbeit „Am Jadebusen" gGmbH‘ ist die Förderung
der ambulanten und stationären Hospiz- und Palliativarbeit, damit verbunden die
Finanzierung und der Bau eines Hospizgebäudes, die Bereitstellung für
stationäre und ambulante Angebote in der Hospiz- und Palliativarbeit sowie die
Beratung von unheilbar erkrankten Menschen, die Beschaffung von Mitteln für die
Förderung dieser Zwecke sowie die Förderung von Bildung und Erziehung in der
Hospiz- und Palliativarbeit.
In der Folge
betreibt daher nunmehr die ,Haus der Hospiz- und Palliativarbeit „Am Jadebusen“
gGmbH‘ die Finanzierungs- und Bauplanung des stationären Hospizes in Varel. Die
Kosten für das Projekt werden gemäß anliegendem Kapitalbedarfsplan rd. 2,4 Millionen Euro betragen, die Hälfte davon
soll durch Fördermittel und Spenden aufgebracht, die andere Hälfte soll
finanziert werden.
Nach erfolgten
Gesprächen über die Finanzierung und Fördermöglichkeiten im weiteren Verlauf
des Jahres 2016 zwischen Gesellschaft und dem Landkreis Friesland wurden
Förderbeträge in Höhe von je 45.000,-- Euro für 2017 und 2018 zu den Beratungen
für den Haushalt 2017 in die Planung eingebracht und veranschlagt.
Für den Bau des
Hospizes gibt es derzeit noch eine Finanzierungslücke in Höhe von rd. 95.000,--
Euro. Der Landkreis Wesermarsch hat beschlossen, für den Bau des Hospizes einen Betrag von 150.000,-- Euro zur
Verfügung zu stellen.
Per Mail vom
02.08.2017 hat die Gruppenvorsitzende der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FDP,
Frau Ulrike Schlieper, aufgrund der großen Bedeutung für die
Gesundheitsversorgung der Bevölkerung, insbesondere des südlichen Kreisgebietes
des Landkreises Friesland, beantragt, den Zuschuss von 2 x 45.000,-- Euro auf
2x 75.000,-- Euro, also auf insgesamt 150.000,-- Euro zu erhöhen.
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Frau Vogelbusch führt aus, dass zunächst 45.000 € ausgezahlt werden sollen. Die restliche Summe müsste über den Haushaltsplan 2018 mit eingeplant werden.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis und beschließt wie folgt:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung
Ja: |
8 |
Nein: |
|
Enthaltung: |
1 |