Sitzung: 18.12.2017 Kreistag des Landkreises Friesland
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss.
Die gemeinsame Resolution der Küsten-Landkreise wird unterstützt.
Herr Landrat Ambrosy erläutert die Resolution anlässlich der Havarie der
Glory Amsterdam. Durch Herrn Landrat Holger Heymann hat der Landkreis Wittmund
diese als erster Kreis der Küstenkreise geschlossen. Diese Resolution betrifft
alle Städte und Landkreise, die die Kommunen an der Nordseeküste
repräsentieren.
Unter dem Motto: „Nur in der Gemeinschaft sind wir stark“ verweist Herr
Landrat Ambrosy auf die bestehenden Forderungen der Schutzgemeinschaft Deutsche
Nordsee (SDN), die ein einheitliches Havarie-Konzept für dringend notwendig
erachtet. Bei starkem Ölaustritt durch eine Havarie stünde der Landkreis
alleine da; dies brächte katastrophale Folgen für Umwelt, Küste, Wirtschaft und
Tourismus mit sich.
Bislang besteht nur eine Zersplitterung von Zuständigkeiten, die
inzwischen halbwegs durch Staatsverträge gebündelt wurde, hierbei ist jedoch
erheblicher Verbesserungsbedarf gegeben.
Ob in der Deutschen Bucht die 3 Schiffe und deren Leistungen ausreichen,
und das Thema Befehlsgewalt hinreichend geklärt ist, muss beobachtet und
untersucht werden. Es bedarf zudem einer dringenden Aufklärung, warum es zu
dieser Havarie vor Langeoog kommen konnte.
Die Resolution wird vom Landkreis aus drei Gründen unterstützt:
-
1.
Vollständige Aufarbeitung des Vorfalls
-
2.
Havariekommando, zur Berücksichtigung
aller Eventualitäten
-
3. Zur
Verfügung Stellung aller notwendigen Materialien
Herr Landrat Ambrosy sichert dem Landkreis Wittmund seine vollste
Unterstützung zu, denn das Schiff hätte auch vor Wangerooge oder einem anderen
Küstenabschnitt unserer deutschen Küste havarieren können. Auf diesem Weg
bedankt er sich einmal bei dem Landkreis Wittmund und appelliert an den
Kreistag Friesland auf dessen Zustimmung.
Herr KTA Lies verweist darauf, dass diese Themen im Bereich des Bundes
beraten werden.
Er bestätigt die Resolution als richtiges und wichtiges Signal, welches
im ersten Schritt auf regionaler Ebene diskutiert werden sollte, aber endlich
dank des Kreistags Wittmund auf den Weg gebracht wurde und inzwischen in
Hannover angekommen ist.
Hierzu ist im Januar ein Treffen mit allen betroffenen Bürgermeistern
und Landräten geplant.
Die Herren KTA Ratzel und KTA Harms machen das Ausmaß des Vorfalls noch einmal sehr deutlich und fordern eine schnellstmögliche Lösung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt