Sitzung: 18.10.2018 Kreistag des Landkreises Friesland
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 0533/2018
[„Beschluss:
1.
Im Rahmen einer Eilentscheidung wird die
beigefügte (aktualisierte) Verordnung (mit
Übersichtskarte, Flurstücksauflistung sowie Muster-Schild “Betretungsverbot”) gem § 55 (2) des Niedersächsischen Gesetzes
über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) zur Beschränkung des
Betretens des ehemaligen Truppenübungsplatzes Friedrichsfeld auf den Gebieten
der Stadt Varel und der Gemeinde Bockhorn mit
folgender Änderung erlassen:
§
2 Abs. 5 enthält folgende Fassung:
“Die Geltungsdauer dieser Verordnung beträgt 3 Jahre.”
2. Über den Fortgang der Räumungsarbeiten ist den Kreisgremien jährlich zu berichten.“]
Der Kreistag nimmt die nachstehende Eilentscheidung des Kreisausschusses zur Kenntnis.