Sitzung: 15.05.2019 Ausschuss für Bauen, Feuerschutz u. Mobilität
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 0693/2019
Beschluss:
Der Stadt Jever wird für die Beschaffung eines Löschfahrzeuges 10 für die Ortswehr Cleverns ein Zuschuss aus den Mitteln der Feuerschutzsteuer in Höhe von € 23.050,00 gewährt.
Begründung:
Die Stadt Jever beabsichtigt die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges 10 (LF 10) für die Ortswehr Cleverns als Ersatzbeschaffung für ein abgängiges LF 8.
Dieses Fahrzeug ist für die Ortswehr Cleverns als Stützpunktfeuerwehr notwendig und entspricht den Ausstattungsrichtlinien für Stützpunktfeuerwehren.
Entsprechend den Richtlinien des Landkreises Friesland über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerschutzes aus Mitteln der Feuerschutzsteuer wird ein solches Fahrzeug mit einem Betrag in Höhe von € 23.050,00 bezuschusst.
Die Auszahlung erfolgt in zwei Jahresraten nach Auslieferung des Fahrzeuges.
Entsprechend Haushaltsmittel sind vorhanden.
Herr Bohlen, Fachbereichsleitung Ordnung verlässt die Sitzung um 15:24 Uhr.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig