Beschluss

Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Der Kreisausschuss wird ebenfalls um Kenntnisnahme gebeten.

Begründung:

Herr Kreistagsabgeordneter von Polenz hat die Verwaltung am 10.04.2008 gebeten im Ausschuss darzulegen, wo und wie die im Gelben Sack eingesammelten Wertstoffe verwertet werden. Er bittet um eine kurze Zusammenstellung über die beteiligten Firmen, Mengen und Verfahren und führt dazu aus:

„Auf mündliche Anfrage wurde mir zwar bestätigt, dass alles sortiert und verwertet oder verkauft werde. Die Angaben waren aber nicht konkrekt. Während ich über den Verbleib des Restmülls detailliert informiert bin, weiß ich als KTA und Mitglied des Umweltausschusses nicht, ob, wo und wie die Reststoffe aus dem Gelben Sack verwertet werden. Entsprechende Nachfragen aus der Bevölkerung kann ich nicht beantworten.

Ich bitte daher um eine nach Wertstofffraktionen unterschiedliche Aufstellung. Ich schlage ebenfalls eine Besichtigung beteiligter Betriebe durch den Umweltausschuss vor.“

Der Landkreis ist für die Wertstoffsammlung und damit auch für die Verwertung der in den Gelben Säcken eingesammelten Wertstoffe nicht zuständig. Hierfür ist seinerzeit das System „Der Grüne Punkt“ eingeführt worden, das vom Dualen System Deutschland (DSD) „federführend“ betrieben wird. Die Abfuhr der Gelben Säcke und die Verwertung der damit eingesammelten Stoffe wird vom DSD federführend auch für andere „Duale Systeme“ ausgeschrieben und direkt an Entsorgungsunternehmen vergeben.

Im LK Friesland ist für die Einsammlung und Verwertung der Wertstoffe die Fa. Nehlsen in Wiefels (Nachfolgerin der GMA) zuständig.

Auf Einladung des Landkreises erläuterte Herr Klaus Anneken als Abteilungsleiter Vertrieb der Fa. Nehlsen dem Ausschuss, dass im Landkreis Friesland über die Gelben Säcke im Jahr 2007 2.841 t Wertstoffe erfasst worden sind. Dies entspricht einer Menge von 28,04 kg je Einwohner des Landkreises Friesland im Jahr.

Die Einsammlung erfolgt auch nicht mehr nur für die Fa. DSD „Der Grüne Punkte“, sondern es gibt allein in Niedersachsen inzwischen 6 zugelassene Duale Systeme, die anteilig für die Einsammlung, Sortierung und Verwertung der Leichtverpackung und des Glases zuständig sind. Jedes dieser Dualen Systeme schließt Verträge über die von Ihnen einzusammelnden Mengen an Wertstoffen mit den zuständigen Entsorgungsfirmen in den Landkreisen ab.

Bei einer insgesamt erfassten Menge von 2.841 t verbleiben nach der Aussortierung von Restabfällen und Nichtwertstoffen 2.343 t Wertstoffe, wie Folien, gemischte Kunststoffe, PolyPropylehn und PolyEthylen, Misch-PET-Flaschen, Mischkunststoffe aus Großgebinden, Tetrapacks, Aluminium, Papier und Eisen, sowie Materialien, die nur als Ersatzbrennstoffe Verwendung finden können.

Der Anteil der Ersatzbrennstoffe beträgt etwa 50 % der Sortiermenge, während die andere Hälfte der eingesammelten Wertstoffe in die neue Produktion und damit in die Wiederverwertung gehen. Die aus den Ersatzbrennstoffen hergestellten Brennstoffsubstitute dienen als Schweröl- oder Gasersatz, werden überwiegend in Zementwerken verfeuert.

Herr Anneken wies besonders darauf hin, dass von den über die Dualen Systeme eingesammtelten Wertstoffen nicht ein Stück auf einer Deponie entsorgt wird.

Fragen aus dem Ausschuss wurden von Herrn Anneken ergänzend beantwortet.