Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrswacht Jeverland e.V. wird ein zweckgebundener Zuschuss in Höhe von 10.000 € gewährt zur Anschaffung eines Zugfahrzeuges für den dort eingesetzten Überschlagsimulator


In den Jahren 2009 („Anschubfinanzierung“ von 4.500 €) sowie 2012 (Zuschuss von 15.500 €) wurden der Verkehrswacht Jeverland Beträge in Höhe von insgesamt 20.000 € für die Anschaffung/Herstellung eines Überschlagsimulators aus dem Gesamtbudget „Zuschüsse für Projekte der Verkehrssicherheitsarbeit“ gewährt.

 

Der Simulator wird mit großem Erfolg eingesetzt und inzwischen auch verstärkt für diverse Veranstaltungen angefragt. Im Ergebnis hat die Verkehrswacht Jeverland e.V. erhebliche Probleme damit, jeweils ein geeignetes Zugfahrzeug zu stellen, so dass man dort ein eigenes Fahrzeug anschaffen möchte.

 

Mit dem als Anlage beigefügten Schreiben beantragt die Verkehrswacht einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € für die betr. Anschaffung.

 

Im laufenden Jahr stehen Haushaltsmittel von insgesamt 41.000 € zur Verfügung, von denen aufgrund des unterdurchschnittlichen Jahresergebnisses der Verkehrsüberwachung lediglich 25.000 € für einzelne Projekte ausgeschüttet wurden (siehe Vorlage 677/2019, Fachausschuss am 15.05.). Somit würden noch ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, die erfreuliche Entwicklung des Überschlagsimulators, der mit Erfolg im Verkehrssicherheitsprogramm „Junge Fahrer“, bei Aktionstagen sowie anderen Veranstaltungen eingesetzt wird, begründet die grundsätzliche Förderfähigkeit der Anschaffung eines Zugfahrzeuges.

 

 

 

Herr Hinrichs erläutert die Vorlage und begrüßt den im Zuschauerraum anwesenden Herrn Lührs als Vorsitzenden der Verkehrswacht Jeverland e.V.

 

Ergänzung:

KTA Langer fragt nach den Möglichkeiten der Durchführung von Fahrsicherheitstrainings im Landkreis, leider stehe in Varel kein geeigneter Platz mehr zur Verfügung. Herr Hinrichs wird hierzu den Kontakt zur Verkehrswacht Jeverland herstellen, auch diese Trainings könnten möglicherweise auf dem Gelände der Bundeswehr Upjever organisiert werden, obgleich der Platz inzwischen auch sehr stark frequentiert sei (unabhängig von der originären Nutzung durch die Bundeswehr!).

 

 

Anlage:

Antrag Verkehrswacht Jeverland e.V.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig