Sitzung: 21.11.2019 Ausschuss für Bauen, Feuerschutz u. Mobilität
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 0805/2019
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrswacht Jeverland e.V. wird ein zweckgebundener Zuschuss in Höhe von 10.000 € gewährt zur Anschaffung eines Zugfahrzeuges für den dort eingesetzten Überschlagsimulator
In den Jahren 2009 („Anschubfinanzierung“ von 4.500 €) sowie 2012
(Zuschuss von 15.500 €) wurden der Verkehrswacht Jeverland Beträge in Höhe von
insgesamt 20.000 € für die Anschaffung/Herstellung eines Überschlagsimulators
aus dem Gesamtbudget „Zuschüsse für Projekte der Verkehrssicherheitsarbeit“
gewährt.
Der Simulator wird mit großem Erfolg eingesetzt und inzwischen auch
verstärkt für diverse Veranstaltungen angefragt. Im Ergebnis hat die
Verkehrswacht Jeverland e.V. erhebliche Probleme damit, jeweils ein geeignetes
Zugfahrzeug zu stellen, so dass man dort ein eigenes Fahrzeug anschaffen
möchte.
Mit dem als Anlage beigefügten Schreiben beantragt die Verkehrswacht
einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € für die betr. Anschaffung.
Im laufenden Jahr stehen Haushaltsmittel von insgesamt 41.000 € zur
Verfügung, von denen aufgrund des unterdurchschnittlichen Jahresergebnisses der
Verkehrsüberwachung lediglich 25.000 € für einzelne Projekte ausgeschüttet
wurden (siehe Vorlage 677/2019, Fachausschuss am 15.05.). Somit würden noch
ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, die erfreuliche Entwicklung
des Überschlagsimulators, der mit Erfolg im Verkehrssicherheitsprogramm „Junge
Fahrer“, bei Aktionstagen sowie anderen Veranstaltungen eingesetzt wird,
begründet die grundsätzliche Förderfähigkeit der Anschaffung eines
Zugfahrzeuges.
Herr Hinrichs erläutert die Vorlage und begrüßt den im Zuschauerraum anwesenden Herrn Lührs als Vorsitzenden der Verkehrswacht Jeverland e.V.
Ergänzung:
KTA Langer fragt
nach den Möglichkeiten der Durchführung von Fahrsicherheitstrainings im
Landkreis, leider stehe in Varel kein geeigneter Platz mehr zur Verfügung. Herr
Hinrichs wird hierzu den Kontakt zur Verkehrswacht Jeverland herstellen, auch
diese Trainings könnten möglicherweise auf dem Gelände der Bundeswehr Upjever
organisiert werden, obgleich der Platz inzwischen auch sehr stark frequentiert
sei (unabhängig von der originären Nutzung durch die Bundeswehr!).
Anlage:
Antrag Verkehrswacht Jeverland e.V.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig